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Zeit.de – Die Privatsphärenfalle

/******* Manchmal kommen die Erkenntnisse in der falschen Reihenfolge. In der SPEX hatte ich vor ein paar Wochen den alternativen Weg beim Kampf gegen Überwachung in der Post-Snowdenzeit aufgezeigt: Das neue Spiel. Aber erst jetzt – nach der Bundestagswahl – wird endgültig klar, warum der bisherige Diskurs über Überwachung in eine Sackgasse geführt hat. Darüber habe ich auf Zeit Online geschrieben. *******/ Es muss als historischer Zufall gewertet werden, dass die diesjährige Bundestagswahl mitten in den größten Datenschutz-Skandal der Weltgeschichte fiel. Potenziell alle Internetdaten werden in Echtzeit gescannt, gespeichert und ausgewertet. Daten aus Social Networks werden in Massen weitergegeben, verschlüsselte Verbindungen werden geknackt oder umgangen. 2013 wird als das Jahr der Datenschmelze in die Geschichte eingehen. Zur gleichen Zeit läuft die bundesrepublikanische Presselandschaft zur Höchstleistung auf. Sie setzt den Überwachungsskandal immer wieder ganz oben auf die Tagesordnung, berichtet scharf und detailliert, monatelang, in ungeahnter Qualität und kritischer Haltung. Während all dem tut die Bundesregierung: nichts. Es gibt ein paar Appelle, ein Besuch des Innenministers in Amerika, ansonsten Rechtfertigungen, peinliche Ausrutscher, Beschwichtigungen und Lügen. Selbst Angela Merkel, sonst die ruhige Managerin im Hintergrund, kommt zum ersten Mal ins Schleudern. Und das mitten im Wahlkampf. Das Ergebnis: Die Union erringt einen historischen … Weiterlesen

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SPEX: Das neue Spiel: Prism vs. Kontrollverlust

/************** Der lange Artikel für die SPEX, in dem ich einerseits versuche die Snowdenenthüllungen im Kontext des Kontrollverlusts zu lesen und andererseits nach Wegen aus diesem Dilemma suche, ist nun erschienen. ***************/ Eigentlich sind die Enthüllungen von Edward Snowden alles andere als überraschend. Bei Anne Will sagte der Politikberater Andrew B. Denison es ganz unverblümt: Geheimdienste seien dafür da, die Gesetze anderer Staaten zu übertreten. Er hat damit nicht unrecht, so zynisch diese Einsicht auch klingen mag. Wir wussten immer, dass Geheimdienste Regierungen, Terroristen, Militärs bespitzeln, und wir machten uns keine Illusion darüber, ob sie sich dabei an die hiesigen Gesetze halten würden. Für diese Erkenntnis reicht auch rudimentäres James-Bond-Wissen. Was also ist das revolutionär Neue an den Snowden-Enthüllungen? Es sind die Dimension der Überwachung und ihre Grenzenlosigkeit. Die NSA hört in Zusammenarbeit mit dem britischen Geheimdienst GCHQ nicht mehr nur terroristische, militärische oder gar politische Ziele ab, sondern uns alle, die Zivilgesellschaft. 500 Millionen Mal im Monat, alleine in Deutschland. Das ist nicht vergleichbar mit einer gezielten Abhöraktion, wie wir sie kennen. Dies betrifft alles und jeden und zwar nicht »aus Versehen«. Alles, was wir tun und sagen, wird beobachtet. Und doch sind es nicht die Geheimdienste, die sich … Weiterlesen

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