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Ich ziehe mich von Twitter zurück. Ich werde meinen Account behalten, ihn aber stilllegen. Ich werde die App von meinen Geräten werfen und die Website nicht mehr ansteuern.

Ich spreche seit der Übernahme von Elon Musk immer wieder davon, dass ich diesen Schritt zunehmend als notwendig erachte. Ich brauche immer etwas, bis bei mir aus einer Idee ein Entschluss und aus dem Entschluss eine Tat wird. Nun ist es soweit.

Es gibt dafür gar keinen konkreten Anlass, eher ein Gesamtbild, dass sich immer erkennbarer zusammengefügt. Twitter ist jetzt die persönliche Waffe von Elon Musk im weltweit tobenden Kulturkampf. Momentan funktioniert das zwar eher schlecht als recht, aber der Schaden für den Diskurs und die Demokratie ist trotzdem heute schon real. Twitter verändert sich rasant und wird immer mehr zur rechten Trollhölle aber gleichzeitig wird es in der Öffentlichkeit nach wie vor ernst genommen. Das ist eine gefährliche Entwicklung, denn sie verschiebt gesellschaftliche und politische Erwartungen und normalisiert Dinge, die nicht normalisiert gehören.

Musks Waffe feuert nicht plötzlich, sondern sukzessive und allmählich und normalisiert eine neue Art des Diskurses „one scandal at a time“. Man konnte den Mechanismus bei Donald Trump gut beobachten: Trumps Erbe sind nicht die einzelnen Policyentscheidungen seiner Präsidentschaft, sondern die nachhaltige Veränderung der politischen Kultur in den USA. Musk arbeitet mit Twitter an etwas ähnlichem, aber weltweit und auf einem tieferen kulturellem Layer. Es ist eine neue, potentiell sehr mächtige Form von Politik durch Plattformen, die er betreibt.

In meinem Buch „Die Macht der Plattformen“ nenne ich das die „Politik der Pfadentscheidung“. Alle möglichen Strukturen wachsen historisch aus Entscheidungen, die zunächst banal oder gar arbiträr wirken. Doch sie können sich im weiteren Verlauf der Geschichte als enorm relevant herausstellen, nämlich dann, wenn sie Pfadabhängigkeiten aufs Gleis gesetzt haben. Denken wir an die QWERTY-Tastatur oder den ASCII-Standard. Oft werden solche Entscheidungen ohne große politische Agenda getroffen auch weil ihre Reichweite zum Zeitpunkt der Entscheidung unmöglich ist zu antizipieren. Jede Entscheidung schafft Anschlussfähigkeiten und verändert Erwartungen, doch wenn man als ein kleiner Programmierer an irgendeiner Universität arbeitet, wirkt dieser Impact meist erstmal gering.

Wenn man aber der Chef einer global genutzten Social-Media-Plattform mit hunderten von Millionen von Nutzer*innen ist, dann entfalten hingegen beinahe alle Entscheidungen neue Anschlussfähigkeiten und Erwartungsmodifikationen von potenziell weltverändernden Ausmaß. Man ist dann „Master of Pfadabhängigkeit“, quasi.

Und ich beginne diese Veränderungen auf Twitter zu sehen. Hass und Hetze ist normal geworden und es ist auch normal geworden, dass niemand dagegen etwas unternimmt. Es ist normal geworden, dass Journalismus abgestraft, diskreditiert und lächerlich gemacht wird. Es ist normal geworden, dass Nazi-Accounts und „konservative Sichtweisen“ auf Geschlecht und Sexualität nicht nur geduldet, sondern in die eigene Timeline gedrückt werden. Es ist normal geworden, dass der Ton sich zu einem ständigen Kulturkampfgeschreie gewandelt hat. Wir haben uns längst viel zu sehr an Dinge gewöhnt, an die wir uns nicht hätten gewöhnen dürfen. Musktwitter hat uns alle bereits verändert, weil es unsere Imagination davon verändert hat was möglich ist und verschoben hat, was wir als „normal“ empfinden.

Wir können Musk nicht davon abhalten. Es ist seine private Firma und er herrscht über sie wie ein Autokrat. Aber wer auf der Plattform verbleibt, dort postet, sie auch nur liest, aktualisiert und verstärkt die gesellschaftliche Wahrnehmung, dass Twitter nach wie vor relevant ist. Twitter war verglichen mit seiner eigentlichen Größe schon immer überproportional wichtig für den allgemeinen Diskurs. Die Debatten auf Twitter sind Flussaufwärts der Massenmedien, d.h. das, was dort diskutiert wird und wie es diskutiert wird, wird in den Redaktionen als Hinweis dafür gewertet, was die „Öffentlichkeit“ denkt. Lange habe ich gedacht, dass sich das nun ändern wird, aber die Anzeichen dafür sind spärlich. Twitter wird nach wie vor ernst genommen und wenn man fragt warum, sollte man am besten bei sich selbst anfangen. Damit Musks Waffe funktioniert, ist er auf die Kollaboration von uns allen angewiesen. Und diese Kollaboration werde ich nun beenden.

Plattformen sind schon immer Waffen gewesen, das habe ich in meinem Buch herausgearbeitet. Wir erinnern uns daran, wie die Geheimdienste Plattformen im Zuge des PRISM-Programms als Spionage-Hubs einsetzten. Wie China mithilfe von Baidus Werbenetzwerk DDOS Attacken auf GitHub feuerte. Nicht zu vergessen die Einflussoperationen der St. Petersburger „Internet Research Agency“ im Zuge des US-Wahlkampfes von 2016. Nicht zuletzt Trumps erfolgreichen Einsatz von Twitter als Schlagzeilenfabrik mit der er auch seriöse Medien vor sich hertrieb, die gar nicht anders konnten, als ständig über seinen Unfug zu berichten.

Doch das, was derzeit mit Twitter passiert unterscheidet sich in vielerlei Hinsicht. Zum einen passierte die Instrumentalisierung der Plattformen bislang immer von außen. Um aus Plattformen Waffen zu machen, mussten externe Akteure technische, personelle oder rechtliche Schwachstellen ausnutzen.¹

Bei Twitter ist es nun der Chef und Eigentümer selbst, der die Plattform zu seiner Waffe umfunktioniert. Das eröffnet ihm nicht nur einen größeren Spielraum, sondern ermöglicht ihm den unbegrenzten Zugriff zu alle Werkzeuge des Plattformarsenals. Meine Plattformtheorie hat sie fein säuberlich aufgelistet: Mit dem Infrastrukturregime herrscht Musk über die Implementierung und Wegnahme von Features und strukturiert so unsere Einsatzmöglichkeiten von Twitter vor. Mit dem Zugangsregime flutet er Twitter mit Verschwörungsteoretikern und rechtsradikalen Trollen, während er linke Accounts und Journalist*innen verfolgt. Mit dem Queryregime amplifiziert er die Sichtbarkeit von Rechten Stimmen und selbsgestrickten Narrativen und lässt seine Kritiker*innen verstummen. Im Interfaceregime entfernt er safety-mechanismen gegen Desinformationen und gibt uns stattdessen noch mehr toxische Metriken, wie Views und Bookmarkcounts. Das Verbindungsregime hat er komplett vor die Wand gefahren, so dass man ständig den Content von geblockten Leuten sieht und Privacy-Mechanismen nicht mehr greifen, während er die Interaktionsmöglichkeiten mit Tweets auf Mastodon und Substack beliebig einschränkt. Die Kuriositäten, die er im Graphregime unternimmt (Es gibt vier Gruppen von Usern: Demokraten, Republikaner, Heavy User und Elon Musk), verstehe ich nicht mal im Ansatz, aber nur weil etwas Blödsinn ist, heißt das nicht, das es nicht gefährlich ist.

Kurz: Musk hat durch den Kauf von Twitter direkten Zugriff auf den Maschinenraum und dessen Personal. Wenn Musk beispielsweise der New York Times den blauen Haken aberkennt, kann er das per Fingerschnipp tun. Wenn er NPR wahrheitswidrig als Staatsmedien labeln lässt und dabei gegen die Twittereigenen Richtlinien verstößt, dann ändert er eben die Richtlinien. Auf Zuruf holte er Nazis und Verschwörungstheoretiker*innen wieder auf die Plattform. Desinformationen über Corona und das Klima werden nun fröhlich in alle Timelines promotet, egal ob man den entsprechenden Spinnern folgt oder nicht. Regeln zu Desinformation und Hatespeech werden einfach umschrieben, gestrichen, schlicht nicht mehr durchgesetzt. Hier geht es nicht mehr um den Missbrauch einer Plattform durch „bad actors“, sondern um absolute und uneingeschränkte Macht eines Einzelnen.

Ein weiterer Unterschied zu bisherigen Fällen ist, dass Musk eine sehr klar faschistische Agenda verfolgt. Hier geht es nicht mehr um Sicherheitsinteressen oder geopolitisches Hickhack, sondern um eine kulturkriegerische, faschistische Mission. Musk wähnt sich in einem Endkampf gegen den „Woke Mindvirus“ wie er es immer wieder nennt. Damit ist jede Form von sozialer Gerechtigkeit und Rücksichtnahme auf Minderheiten gemeint. Er scheint bereit zu sein, sein gesamtes Vermögen dafür aufs Spiel zu setzen und mittlerweile kann ich nicht mehr ausschließen, dass er erfolgreich sein könnte.

Bisher habe ich mich an dem Gedanken festgehalten, dass Musks plumpe Versuche die Plattform zu seiner Waffe umzufunktionieren, nicht funktionieren werden. Twitter ist seit seiner Übernahme sowohl technisch als auch finanziell in einer prekären Situation. Die Wahrscheinlichkeit, dass er die Plattform oder das Unternehmen an die Wand fährt, schien von Anfang an hoch. Das ist sie immer noch, aber ich will mich darauf nicht mehr verlassen. Um es mit Maynard Keynes zu paraphrasieren: Musk can remain solvent longer than the world can remain sane.

Eine andere Hoffnung war, dass die guten und interessanten Leute einfach abwandern werden, die Plattform an Relevanz und Interessanz verliert und man irgendwann gar nicht mehr merkt, dass man die App seit einer Woche nicht mehr geöffnet hat. Ja, viele sind gegangen, aber die meisten bleiben bis heute. So wie ich ja auch bisher. Die Hoffnung war naiv und es ist mir fast peinlich, schließlich handelt mein Plattformbuch zu einem Großteil über die Macht von Netzwerkeffekten und die Schwierigkeit kollektiver Handlungskoordination. Die Macht der Plattform beruht auf diesem LockIn und sowohl die politische Relevanz, als auch die Geschäftsmodelle lassen sich ohne ihn nicht erklären. Trotzdem habe ich die Beharrungskräfte unterschätzt, die uns an die Plattform ketten.

Hinzu kommt das Faszinosum des Wahnsinns selbst, der sich auf Twitter tagtäglich ereignet. Lange schaute ich wie viele gebannt auf die nächsten erratischen Entscheidungen von Musk und Twitter eignete sich nicht nur perfekt dafür, sie zu verfolgen, sondern auch meinen sarkastischen Senf dazuzugeben. Doch damit spielt man nur mit im zynischen Spiel und reinforced genau die LockIn Effekte, die Twitter und damit Musk seine Macht geben. Man schafft dadurch nur wieder neue Relevanz, die andere Leute auf der Plattform hält.

Die New York Times hat viel zu spät begriffen, dass sie es war – und zwar noch vor Fox News – die Trump ins Weiße Haus katapultiert hat. Nicht trotz, sondern wegen ihrer kritischen Berichteratattung. Wie heute wir auf Twitter, hat sie damals immer wieder genüßlich die neusten Skandale Trumps auf die Titelseite gehoben und ihm damit eine enorme Sichtbarkeit und Relevanz verliehen. Und wir ahmen gerade die NYTimes nach, indem wir uns auf Twitter über die neusten Streiche von Elon Musk echauffieren oder lustig machen. In einer Welt, wo die wichtigste Ressource Aufmerksamkeit ist, ist das geben von Aufmerksamkeit – zweitrangig ob positive oder negative – ein politischer Akt. Entweder wir schaffen es, Twitter den Rücken zu kehren, oder wir machen uns mitschuldig daran, wie Musk Twitter als Waffe gegen die Demokratie wendet.

Ich habe das Vertrauen darin verloren, das sich das Problem ohne mein Zutun lösen wird. Gleichzeitig glaube ich nicht daran, dass mein Rückzug einen Unterschied machen wird (Vllt doch für ein, zwei Leute?) Ich will mich einfach nicht mehr mitschuldig machen. Das kann ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren.

Ich weiß nicht, wie es weitergeht. Vielleicht bricht Twitter ja noch zusammen. Vielleicht geht Twitter und dann Musk noch pleite. Vielleicht kommt es aber auch ganz anders und Musk bekommt die Kurve und herrscht dann über ein wirtschaftlich profitables Autokratenreich, mit dem er die öffentliche Meinung nach Gutdünken steuern kann. Ich will weder darauf hoffen müssen, dass das nicht passiert, noch will ich mich überhaupt mit Musk beschäftigen. Ich will, dass mir Musk wieder so egal ist, wie vor 2021.

Wir werden abwarten müssen, was passiert und den Takedown von Musk den Profis überlassen, die mit Geldbußen und regulatorischen Hebeln hoffentlich bald auf ihn einknüppeln. Derweil empfehle ich allen, die Zeit auf Mastodon zu überbrücken. Ich jedenfalls warte dort auf euch.

Ein strategisches Planspiel zur möglichen Plattformisierung des deutschen Gesundheitssystems

Dieser Text ist in dem Sammelband „Gesundheit im Zeitalter der Plattformökonomie“ erschienen.

HINWEIS: Der Text versucht gendergerechte Sprache zu verwenden. Bei der Mehrzahl von Personen werden männliche wie weibliche Formen mit dem :-Zeichen angezeigt. Bei der Einzahl wird das generische Femininum verwendet. Nur bei dem häufig verwendeten Begriff „Arzt-Patienten-Verhältnis“ verwende ich aus kosmetischen Gründen das generische Maskulinum.

Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst der Plattformisierung. Nicht erst, aber ganz besonders seit der Coronakrise, die viele unserer Aktivitäten ins Digitale zwangsverlegte, haben Plattformen enorme Umsatzsteigerungen verzeichnet. Doch nicht nur Amazon, Zoom und Netflix sind Gewinner der Pandemie, sondern auch Plattformen im Gesundheitsbereich. Gerade während der Pandemie wollten viele sich nicht mehr in stickige, ungelüftete Wartezimmer von Ärzt:innen setzen und so führte das zu einem Aufstieg der Telemedizin. In den USA waren Telemedizin-Sitzungen bereits der Normalfall in vielen Arztpraxen (Seema 2020). Auch Terminportale wie Doctolib haben einen Boom erlebt, waren doch viele Menschen auf der Suche nach impfenden Ärzt:innen. Doch auch unabhängig von der Pandemie wird viel Geld in diesen Bereich investiert. Die Versprechen sind gigantisch: verbesserte Effizienz durch digitale Abläufe, weniger Bürokratie, neue Erkenntnisse durch aggregierte Daten, mehr Selbstbestimmung der Patient:innen durch mehr Steuerungsmöglichkeiten und mehr Transparenz, bishin zu ganz neuen, personalisierten Therapien und Medikamenten. Es gibt etliche Studien (Lehne et all, 2019), wissenschaftliche Aufsätze (Vicdan 2020) und Whitepaper von Beratungsagenturen (Neumann et.al. 2020), die aus dem Schwärmen für und Warnen vor der digitale Transformation des Gesundheitsbereichs nicht herauskommen.

Doch in Wirklichkeit geht es noch um etwas anderes: Die mit der Digitalisierung einhergehende Plattformisierung ist vor allem auch eine Machtumverteilung im System. Den verschiedenen Akteuren des Deutschen Gesundheitssystems ist das durchaus bewusst, weswegen jeder Digitalisierungsschritt mit Argwohn, Widerständen und zum Teil heftigen Grabenkämpfen einher geht. Man sieht das aktuell bei Digitalisierungsprojekten wie die digitale Patientenakte, der digitalen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU), das E-Rezept, oder an den Kämpfen um die elektronische Gesundheitskarte. Digitalisierung verflüssigt zunächst einmal alle Interaktionen in einem vorher oft starren Bereich, was unweigerlich dazu führt, dass die Strukturen und damit auch Macht und Einfluss neu verhandelt werden. Jede Akteursgruppe hat Angst davor, als Verlierer dazustehen. Und eine der zentralsten Ängste betrifft die Plattformisierung, also die Befürchtung, Plattformen würden in dieser Gemengelage einen Großteil der Macht auf sich konzentrieren. 

Dass diese Angst berechtigt ist, zeigt sich in vielen Branchen und gesellschaftlichen Bereichen. Doch hier lohnt es sich, genauer hinzuschauen. Dass Plattformen Macht haben, ist zu einem Gemeinplatz geworden, doch oftmals – und vor allem auch im Kontext des Gesundheitsmarkts – wird diese Macht allein auf die Herrschaft über die Daten reduziert. Plattformen, so die gängigen Narrative, würden deshalb in den Gesundheitsbereich drängen, weil es dort wertvolle Daten abzugreifen gebe. Was genau die Plattformen mit diesen Daten wollen und wie nun der Zusammenhang von Daten und Geschäftsmodell ist, wird bei solchen Beschreibungen bedeutungsvoll im Argen gelassen. Ein raunendes „Überwachungskapitalismus“ muss reichen. Natürlich sind Daten ein wichtiger Teil der Gleichung, doch die ideologische Zuspitzung und Reduzierung des Aspekts auf die Datensammlei ist äußerst unpräzise und versperrt die Sicht auf die eigentlichen Machtkonstellationen. 

In diesem Text möchte ich nicht nur eine präzisere Beschreibung der Macht der Plattformen anbieten, sondern auch auf dieser Grundlage die strategischen Möglichkeiten der Plattformisierung des deutschen Gesundheitssystems ausloten. Die Plattformisierung geht bereits in vielen Bereichen des Gesundheitssystems voran, jedoch sind es bisher nur lokale Schauplätze und abgrenzbare Teilmärkte, in denen digitale Plattformen schrittweise Fuß fassen. Das sind ohne Frage spannende Entwicklungen, die jeweils unsere Aufmerksamkeit verdienen. 

Ich möchte in meinem Text allerdings etwas anderes versuchen: Ich will ein spekulatives, wenn auch mögliches Planspiel durchdenken, in dem der Gesundheitsbereich in seiner Gesamtheit unter die Herrschaft einer einzigen Plattform fällt. Ich nenne dieses Szenario „die Graphnahme der Gesundheit“. Damit meine ich im Ergebnis den weitreichenden Einfluss eines einzelnen Unternehmens auf einen Großteil der vielen kleinen Entscheidungen, die im Gesundheitsbereich an unterschiedlichsten Stellen getroffen werden. Entscheidungen, wie: zu welchem Arzt gehe ich, welche Therapien werden mir verschrieben, welche Vorsorge wird von mir erwartet, welche Medikamente werden entwickelt und wie werden Krankenhäuser gemanaged, etc. Damit keine totale Kontrolle gemeint, sondern ein Einfluss, vergleichbar mit der Macht, die Google über das erstellen und betreiben von Websites und Apple über den mobilen Software-Markt hat, wie Netflix heute Hollywood beherrscht, oder wie Amazon den E-Commerce bestimmt. Es ist diese spezifische Form von Macht und Kontrolle, die große, integrierte Plattformen ausüben. Eine solche Macht, so die These des Textes, könnte ein Unternehmen auch über den deutschen Gesundheitsbereich erlangen.

Doch zunächst müssen wir erklären, was Plattformen sind und wie ihre spezifische Mechanik der Macht funktioniert.

Was ist Plattformmacht?

Plattformen sind – als erste Annäherung – digitale Infrastrukturen zur Ermöglichung von Austausch. „Austausch“ kann dabei einerseits verstanden werden, als Interaktion zwischen unterschiedlichen Akteuren (zum Beispiel Transaktionen, Dienstleistungen oder einfach der Austausch von persönlichen Nachrichten) (Seemann 2020, S. 31). „Austausch“ kann aber auch so verstanden werden, dass die jeweiligen Akteure oder Komponenten selbst austauschbar werden. Wenn wir von Plattformisierung sprechen, muss immer beides mitgedacht werden: Zum einen werden technische Grundlagen des Austausches zwischen Akteuren geschaffen (also eine dafür geeignete Infrastruktur), die aber oft gleichzeitig der Austauschbarkeit der Akteure selbst Vorschub leisten. Und hier, in diesem zweiten Punkt, steckt der Kern der Macht der Plattformen: Wer austauschbar wird, verliert Macht, weil die Abhängigkeiten anderer von einem selbst sinken. Gleichzeitig gehen alle Abhängigkeiten auf die Plattform über und so auch die damit einhergehende Macht. 

Die Macht der Plattform entspricht also unserer Abhängigkeit von ihr. Da unsere Abhängigkeit von der Plattform jedoch wiederum nur eine Funktion unserer Abhängigkeit von anderen Akteuren auf der Plattform ist, steigt ihre Macht mit ihrem Wachstum. Wir nutzen Facebook, weil dort fast alle unsere Freund:innen sind, wir nutzen Uber, weil dort so viele Fahrer:innen auf unsere Fahrtwünsche antworten, etc. Diese Tatsache führt zu der Rückkopplung, dass Plattformen immer nützlicher werden, je mehr Leute an ihr partizipieren. In der Ökonomie nennt man diesen Zusammenhang „Netzwerkeffekt“ oder „Netzwerkexternalität“, ich aber nenne es mit David Singh Grewal „Netzwerkmacht“ (Grewal 2008).

Diese Netzwerkmacht wäre allerdings nur schwer zu in tatsächlichen Einfluss umzumünzen, wenn die Plattform nicht auch fähig wäre, Kontrolle auszuüben. Alle Akteure auf der Plattform können von der Plattform mal mehr mal weniger subtil in ihren Interaktionen beeinflusst werden. Über das Anbieten oder nicht Anbieten bestimmter Funktionen, über die Regulierung des Zugangs, über das Design des Nutzerinterfaces, über die Steuerung von Sichtbarkeit von Interaktionsmöglichkeiten über Algorithmen und einige andere Hebel kann die Plattform zumindest grob lenken, welche Interaktionen wahrscheinlich werden und welche nicht (Seemann 2021). Beides zusammen – Netzwerkmacht und Kontrolle – ergibt das, was ich Plattformmacht nenne.

Doch wie kommen Plattformen überhaupt an diese Macht? Wie haben sie es geschafft, sich jeweils zwischen uns und unsere wechselseitigen Abhängigkeiten zu schieben und diese Abhängigkeiten auf sich zu beziehen? Die Antwort ist: zumindest initial nehmen sie sich diese Macht einfach.

Plattformen treten nie in einen machtleeren Raum. Es gab Freundschaften vor Facebook, Personentransport vor Uber und Unterhaltungsangebote vor Netflix. Das Erste, was eine Plattform also macht, ist, bestehende Interaktionsnetzwerke und ihre impliziten Abhängigkeiten zu analysieren, um sie für sich einzunehmen. „Einnehmen“ muss hier im quasi-militärischen Sinne verstanden werden. Während Staaten Territorien kontrollieren, kontrollieren Plattformen Netzwerkgraphen und während die Macht der Staaten auf einer initialen Landnahme beruht (Schmitt 1950), beruht die Macht der Plattformen auf einer initialen Graphnahme (Engemann 2016 u. 2020). Das funktioniert, weil Netzwerkgraphen selten aus gleichverteilten Knoten und Verbindungslinien bestehen, wie ein Maschendrahtzaun, sondern in Wirklichkeit zerklüftete Landschaften von akkumulierten Verbindungen, Interaktionen und Abhängigkeiten sind und daher ebenso strategisch angegangen werden können, wie Landschaften. Facebook zum Beispiel eroberte in seiner Gründungsphase zunächst nur die Studierenden der Harvarduniversität, indem es sie einlud, ihre Freundschaften auf Facebook weiterzuführen. Erst nach Einnahme des Harvardgraphen nahm Facebook weitere Universitäten ins Visier. So ging es weiter, ein Campus nach dem anderen. Und erst, als es durch die Graphnahme der US-Studentenschaft so viel Netzwerkmacht aufgebaut hatte, dass alle Teil des Netzwerkes werden wollten, öffnete Facebook sich der Allgemeinheit (Seemann, S. 159 f).

Die Struktur des Gesundheitsgraphs

Wie kann eine solche Graphnahme also im Gesundheitsbereich aussehen? Auch das Gesundheitssystem ist kein machtleerer Raum, sondern auch er ist schon strukturiert durch ein komplexes Geflecht wechselseitiger Abhängigkeiten unterschiedlicher Akteure. Um ein Bild der Lage zu bekommen, muss der vorhandene Gesundheitsgraph zumindest grob umschrieben werden. Die Frage lautet: Was sind die strategisch wichtigen Abhängigkeiten, die als Einfallstor dienen können? 

Das Gesundheitssystem ist groß und komplex und schon länger nicht mehr unberührt von Plattformunternehmen. Sei es Apple und Google mit ihren Health-Apps und Trackingdevices (Maschewski/Nosthoff 2019), seien es populäre Gen-Datenbanken wie 23andme, seien es immer mehr plattformisierte Hersteller elektronischer Prothesen und digital gesteuerter Hilfsmittel wie Cochlea-Implantate, Herzschrittmacher oder automatische Insulinpumpe. Hinzu kommen Portale wie Doctolib zur Terminfindung bei lokalen Ärzt:innen und/oder Dienste für Telemedizin wie Kry.

Doch all diese Plattformisierungen arbeiten sich bislang nur an Teilbereichen des Gesundheitsgraphen ab. Der große Gesundheitsgraph – die großen Linien der relevanten Abhängigkeitsverhältnisse – sind noch immer dieselben wie vor 50 Jahren. Sie gilt es genauer zu strudieren, wenn wir die Möglichkeit des Ernstfalls, der vollständigen Graphnahme, ausloten wollen.

Unter den miteinander verschränkten Akteuren – die niedergelassenen Ärzt:innen, die Krankenhäuser, die Pharmaindustrie, die Krankenversicherungen (gesetzliche wie private), den Pflege- und Kur-Einrichtungen, die Apotheken und natürlich den Patient:innen – ist eine Beziehung ganz besonders herausgehoben: die zwischen Ärztin und Patient:innen. Die (Haus-)Ärztin ist für gewöhnlich der erste und der letzte Kontakt der Patientin mit dem Gesundheitssystem. Die Ärztin ist gewissermaßen das Interface, über den die Patientin auf das Gesundheitssystem zugreift. Es ist die Ärztin, die die Diagnosen erstellt, Therapien und Medikamente verschreibt und gegebenenfalls an Spezialist:innen oder ins Krankenhaus weiter verweist. Das Arzt-Patienten-Verhältnis ist geprägt von Vertrauen und nicht selten von persönlichen Beziehungen. Es ist nicht umsonst seit Jahrhunderten durch Kodizes wie den Hippokratischen Eid und gesetzlichen Regelungen, wie die ärztliche Schweigepflicht besonders geschützt. Es ist zudem kein Zufall, dass Ärzt:innen massiv im Lobbyfokus aller anderen Akteure des Gesundheitssystems stehen. Insbesondere die Pharmakonzerne investieren enorme Mengen an Geld in den Aufbau von Beziehungen zu Ärzt:innen, spendieren ihnen Reisen, Konferenzen oder teure Werbegeschenke. 2016 besuchten ca. 15.000 Pharmavertreter:innen jährlich 20 Millionen Mal deutsche Praxen und Krankenhäuser (Viciano 2017). Es dürften seitdem nicht weniger geworden sein.

Auch andere Akteure des Gesundheitsbereichs sind einflussreich. Die Pharmakonzerne verfügen über eine Menge Geld und Lobbypower. Die Versicherungen sitzen an der Schaltstelle der Entscheidung, welche Medikamente und Therapien wie vergütet werden (zumindest im Rahmen politischer Regulierung). Auch das sind strategisch wichtige Engstellen, die eine Menge Abhängigkeiten auf sich vereinen, jedoch reicht keiner dieser Punkte in ihrer Wichtigkeit an das Arzt-Patienten-Verhältnis heran. Wir stellen fest:

Wer den Gesundheitsgraphen kontrollieren will, muss das Arzt-Patienten-Verhältnis kontrollieren. 

Der offensichtliche Angriff wäre demnach, die Ärzt:innen auf die eigene Seite zu ziehen. Das ist das, was die Pharmaindustrie mit ihrem Milliarden Euro teuren Kampagnen seit Jahrzehnten mit gemischtem Erfolg versucht. Auch die Krankenkassen haben im Ansatz bereits „ihre“ Ärzt:innen. Die gesetzlichen Versicherungen in Form der Kassenärzt:innen und die Privaten haben zumindest die Ärzt:innen für plastische Chirurgie praktisch exklusiv. Doch einerseits ist die Gruppe der Ärzt:innen, die alle Arten von Patient:innen abdecken immer noch die mit Abstand größte und anderseits haben die Krankenkassen aufgrund der strengen Regulierung sowieso nur vergleichsweise wenig Spielraum, ihren Einfluss auszunutzen.

Das Gezerre um die Ärzt:innen selbst wäre allerdings gar nicht notwendig, gelänge es, die Macht der Ärzt:innen selbst zu brechen, indem man sie zum austauschbaren Teil des Systems macht. Keiner der traditionellen Akteure im Gesundheitssystem ist in der Lage, das zu erreichen. Doch eben hier kommt die Macht der Plattformen ins Spiel.

Voraussetzungen für die Graphnahme des Gesundheitssystems

Wenn ein Beziehungsgeflecht noch in undigitalisierter, das heißt nicht digital operationalisierbarer Form vorliegt, dann empfiehlt sich für die Graphnahme die Strategie des Iterationsangriffs (Seemann 2021, S. 172). Beim Iterationsangriff werden in einem ersten Schritt die vorhandenen Beziehungsgeflechte digital in einer zentralen Datenbank erfasst. Auf dieser Grundlage kann dann eine Kontrollebene eingezogen und den jeweiligen Interaktionspartner:innen angeboten werden. Die neue Kontrollebene wirbt zum Beispiel damit, die Interaktion zu vereinfachen (Reduzierung der Koordinationskosten), Vertrauensverhältnisse zu ersetzen und/oder mehr Auswahl an potentiellen Interaktionspartner:innen verfügbar zu machen. Alle drei Vorteile hängen unmittelbar miteinander zusammen. Wird das Angebot angenommen, finden die Interaktionen von nun an auf der neuen, digitalen Plattformebene statt. Die vorherrschenden Abhängigkeiten wurden also in Abhängigkeit zur Plattform transformiert. Der Graph wurde vertikal iteriert (Seemann 2021, S. 67 f).

Im Ansatz geschieht das bereits mit Plattformen wie Doctolib. Doctolib ist ein französisches Unternehmen, das seit sieben Jahren eine Datenbank mit Ärzt:innen über eine Website oder App verfügbar macht, um Terminvereinbarungen zu vereinfachen. Das bereits mit über einer Milliarde Euro bewertete Unternehmen ist seit einiger Zeit auch in Italien und Deutschland erfolgreich. Während der Pandemie hat es seinen Umsatz um 50% gesteigert, auf €200 Millionen Euro (Abboud 2021). Doctolib hat es verstanden, Ärzt:innen zu überzeugen, ihre Terminvereinbarung auf die Plattform auszulagern. Gleichzeitig schätzen auch die Patient:innen den Komfort, nicht erst umständlich anrufen zu müssen, um einen Termin zu vereinbaren.

Das ist allerdings noch keine Graphnahme. Die Terminbuchung wird zwar von vielen als nützliche Ergänzung angenommen, verändert die Arzt-Patienten-Beziehung aber noch wenig. Doch es ist ein Fuß in der Tür. Die wichtigsten drei Angriffsvektoren für eine mögliche Graphnahme zeichnen sich bereits ab:

1. Koordinationskosten. Plattformen sind häufig sehr gut darin, Koordinationskosten – also den Aufwand sich zu koordinieren – radikal zu reduzieren. Exakt diesen Einfallsvektor hat Doctolib bereits erfolgreich gespielt. Für beide Seiten, für Patient:innen und Ärzt:innen reduzieren sich die Koordinationskosten bei der Terminvergabe enorm und es ist derzeit der wichtigste, wenn nicht einzige Grund, warum die Plattform so erfolgreich ist.
2. Auswahl. Die reduzierten Koordinationskosten können nun in einem zweiten Schritt zu Second Order Effekten führen, zum Beispiel, dass Patient:innen eine gefühlt größere Auswahl an potentiellen Ärzt:innen in ihrer Umgebung zur Verfügung haben. Durch leichtere Auffindbarkeit und durch die schnelle Buchbarkeit fällt die Hürde, neue Ärzt:innen auszuprobieren. Wenn man unzufrieden ist, die eigene Ärztin über Wochen ausgebucht ist, oder man sich schlicht eine zweite Meinung einholen will, kann man nun schnell die Ärztin wechseln.
3. Vertrauen. Die wichtigste Ressource des Arzt-Patienten-Verhältnisses ist allerdings Vertrauen. Oft wurde es über viele Jahre aufgebaut. Man kennt sich, man grüßt sich auf der Straße, hält bei Besuchen einen kleinen Schnack, fragt nach der Familie. Das ist die schwierigste Hürde. Erst wenn es gelänge, eine Alternative zu diesem Vertrauensverhältnis attraktiv zu machen, kann eine Graphnahme gelingen. Das ist schwierig, aber nicht unmöglich, da Doctolib keinen vollen Ersatz für dieses Vertrauen bieten muss, nur hinreichend viel, dass die oben genannten Vorteile den Ausschlag geben. Plattformen können ebenfalls Vertrauen herstellen, indem sie z.B. Ärzt:innen bewertbar machen, Patientenrezensionen anzeigen und/oder eigene Prüfverfahren und Qualitätssigel einführen. Das Ziel müsste sein, das Vertrauen zum Teil auf die Plattform zu transferieren.

Die verschiedenen Angriffsvektoren wirken auf die beteiligten Akteursgruppen unterschiedlich stark. Während die Senkung der Koordinationskosten auf beiden Seiten – den Ärzt:innen wie den Patient:innen – wirkt, sind Auswahl und Vertrauen nur für die Patient:innen-Seite gute Argumente. Für Ärzt:innen ist die Aussicht auf mehr Patient:innen“ nur theoretisch attraktiv. In der momentanen Situation laufen Ärzt:innen kaum Gefahr, zu wenig Patient:innen zu haben. Eher im Gegenteil. Auch das Vertrauensverhältnis ist ausschließlich auf Patient:innen-Seite wichtig. 

Eine spekulative Roadmap zur Graphnahme

Doctolib ist also in einer strategisch günstigen Ausgangslage, müsste aber einiges tun, um eine ernsthafte Graphnahme anzustreben. Ein Bewertungs- und Rezensionssystem für Ärzt:innen wird mit Doctolibs aktuellen Geschäftsmodell kaum möglich sein. Derzeit verlangt das Unternehmen € 129 von den Ärzt:innen, um über das Portal buchbar zu sein. Für diesen Betrag wollen die Kund:innen natürlich keine Kritik über sich auf der Plattform lesen. Das erste, was Doctolib also tun müsste, wäre dieses Geschäftsmodell aufzugeben und wahrscheinlich erstmal ganz auf Einnahmen verzichten, um risikokapitalfinanziert auf den neuen Kurs einzuschwenken. Eine Bewertungsfunktion zu implementieren und generellen Erfahrungsaustausch unter den Patient:innen zu ermöglichen wäre demnach der zweite Schritt. Dadurch könnte ein Teil des Vertrauens auf die Plattform übergehen und das Arzt-Patient-Verhältnis würde sehr viel volatiler.

Ob das für die Graphnahme ausreicht, ist unklar. Aber von hier aus, wären einige weitere Maßnahmen denkbar. 

• Weitere Volatilität im Arzt-Patienten-Verhältnis könnte durch weitere Features erreicht werden. Etwa eine von der Plattform garantierte Sofortbehandlung. Der Algorithmus sucht den nächstbesten Termin aus den freien Terminen aller Ärzt:innen im Umkreis von 5 Km heraus und bucht automatisch den frühest verfügbaren. Eine andere Möglichkeit wäre die zweite Arztmeinung als unabdingbaren Standard zu promoten.
• Eine weitere Reduzierung von Koordinationskosten bringt die weitflächige Einführung von Telemedizin. Doctolib könnte sich mit erfolgreichen Anbietern zusammentun und eine eigene Anwendung dazu direkt implementieren, so dass man aus der App oder Website heraus, sofort Videosprechstunden abhalten und Untersuchungsergebnisse teilen und besprechen kann. 
• Wenn man nun für viele Patient:innen die allgemeine Schnittstelle zum Gesundheitssystems geworden ist, lässt sich das Angebot weiter ausbauen und optimieren. Eine Möglichkeit dazu wäre das Angebot einer vorgeschalteten Diagnose-KI, die zum Beispiel Voruntersuchungen bei bestimmten Standardbeschwerden macht und so schon mal grob den Möglichkeitsraum von Diagnosen vorsortiert. Erst nach Konsultation der Diagnose-KI wird man dann auf die passenden Ärzt:innen weiterverwiesen, die dann ihrerseits nicht bei null anfangen müssen.
• Es lassen sich weitere Elemente in das neue Gesundheitsinterface einpassen. Doctolib könnte das einheitliche Interface für die digitale Patientenakte, die E-Rezepte und andere digitalisierte Gesundheitsformate werden, wo man genau verwalten kann, welche Ärzt:innen auf welche Daten Zugriff haben. Dazu wäre auch gleich eine Schnittstelle zu einer Online-Apotheke denkbar, um gleich aus dem Interface heraus die Medikamente zum Rezept zu bestellen. 
• Zuletzt wäre auch eine Integration mit den Versicherern möglich, so dass nicht nur die bisherigen Behandlungen transparent werden, sondern auch die Behandlungsoptionen und deren eventuelle Zusatzkosten je Diagnose eingeblendet werden. Das Einreichen von Rechnungen wäre so ein Kinderspiel. Eventuell wäre sogar der Wechsel des Tarifs, oder gar des Versicherers aus dem Interface heraus möglich.
• Am Ende wäre es auch der logische Ort, wo man seine sequenzierten Gen-Daten hinterlegt, um personalisierte Empfehlungen, Rezepte, Hinweise, sogar Warnungen zu bekommen.

Fazit

Die Digitalisierung im Gesundheitssystem hat das Potential die Prozesse sehr viel effizienter und reibungsfreier zu machen, die Forschung voran zu treiben und den Patient:innen mehr Optionen, bessere Versorgung und mehr Entscheidungsfreiheit zu geben. Doch all das zieht einen tiefgreifenden Wandel in den Abhängigkeits- und damit Machtstrukturen des Sektors nach sich. In anderen Feldern und Branchen ist bereits zu sehen, wie Plattformen sich diese Neuaushandlung zunutze machten. Durch ihr Prinzip der Integration von Beziehungen, schaffen sie es, sich als neue, allumfassende Intermediäre zwischen die jeweiligen Parteien zu stellen und so alle Abhängigkeiten auf sich zu beziehen.

Auch im Gesundheitsbereich könnte sich eine solche Entwicklung vollziehen und im Ansatz ist sie schon beobachtbar. Ob sie so verlaufen wird, wie ich es hier dargelegt habe, ist zu bezweifeln. Vielleicht wird es auch ganz anders laufen und ein ganz anderer Player tut etwas völlig anderes, um den Graph einzunehmen. Vielleicht wird der Gesundheitsbereich auch von der Plattformisierung weitgehend verschont, wer weiß? Mir ging es nur darum, die Möglichkeit einer vollständigen Graphnahme plausibel zu machen und die Mechanismen und strategischen Punkte aufzuzeigen, die dabei eine Rolle spielen könnten. Wenn dieses Zukunftsszenario genauso verlockend, wie erschreckend wirkt, dann zeugt das nur für seine Realitätsnähe.

Festzuhalten ist, dass der kritischste Punkt unseres kleinen Planspiels das Vertrauen der Patient:innen ist. Eine Plattform kann nur erfolgreich sein, wenn es ihr gelingt, einen ausreichenden Teil des Vertrauens auf sich selbst zu transferieren. Das gelingt um so besser, je weniger Vertrauen in die traditionellen Akteure vorhanden ist. Insbesondere die staatliche Regulierung spielt hier eine Schlüsselrolle. Wenn es dem Staat und den dabei eingebundenen Stakeholdern nicht gelingt, eine digitale Infrastruktur (mit elektronischer Gesundheitskarte, -Akte, -Rezept, usw.) anzubieten, die den Patient:innen das Gefühl gibt, dass ihre Bedürfnisse und ihre Sicherheit im Zentrum stehen, werden externe Plattformplayer diese Diskrepanz um so leichter auszunutzen wissen. Darauf sollten sich alle Akteure des Gesundheitssystems entsinnen, wenn sie in die nächsten Verhandlungen gehen.

Literatur

• Abboud, Leila (2021) France finds growth prescription with health app Doctolib. In: Financial Times. URL: https://www.ft.com/content/ca41f61e-2513-41d2-9adf-d94b5af302a1 (abgerufen am 02.11.2021).
• Engemann, Christoph (2016) Digitale Identität nach Snowden – Grundordnungen zwischen deklarativer und relationaler Identität. In: Hornung, Gerrit; Engemann, Christoph (Hrsg.): Der digitale Bürger und seine Identität, Baden-Baden 2016.
• Engemann, Christoph (2020) In Gesellschaft der Graphen. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. URL: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/datenschutz-im-zeitalter-der-netzwerke-in-gesellschaft-der-graphen-16721325.html (abgerufen am 02.11.2021).
• Grewal, David Singh (2008) Network Power – The Social Dynamics of Globalization, MIT Press, New Haven 2008.
• Lehne, Moritz; Sass, Julian; Essenwanger, Andrea; Schepers, Josef; Thun, Sylvia: Why digital medicine depends on interoperability (2019) In: Nature. URL: https://www.nature.com/articles/s41746-019-0158-1 (abgerufen am 02.11.2021).
• Maschewski, Felix; Nosthoff, Anna-Verena (2019) Gesellschaft der Wearables – Digitale Verführung und soziale Kontrolle, Berlin 2019.
• Neumann, Karsten; Kleipaß, Ulrich; Rong, Oliver; Hosseini, Morris; Kaltenbach, Thilo (2020) FUTURE OF HEALTH – THE RISE OF HEALTHCARE PLATFORMS. In: Roland Berger. URL: https://www.rolandberger.com/en/Insights/Publications/Future-of-Health-The-rise-of-healthcare-platforms.html (abgerufen am 02.11.2021).
• Schmitt, Carl (1950) Der Nomos der Erde im Völkerrecht des Jus Publicum Europaeum, Berlin 1950.
• Seemann, Michael (2021) Die Macht der Plattformen – Politik in Zeiten der Internetgiganten, Christoph Links Verlag, Berlin 2021.
• Verma, Seema (2020) Early Impact Of CMS Expansion Of Medicare Telehealth During COVID-19. In: Health Affairs. URL: https://www.healthaffairs.org/do/10.1377/hblog20200715.454789/full/ (abgerufen am 02.11.2021).
• Vicdan, Handan (2020) Platformization of COVID and the Rise of Biosocial Surveillance. In: Digital Commons. URL: https://digitalcommons.uri.edu/cgi/viewcontent.cgi?article=1153&context=mgdr (abgerufen am 02.11.2021).
• Viciano, Astrid (2017) Wie die Pharmaindustrie die Ärzte beeinflusst. In: Sueddeutsche Zeitung. URL: https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/medizin-unanstaendige-naehe-1.3338114 (abgerufen am 02.11.2021).

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Ihr kennt das Spiel. Immer wenn es zu den Ereignisse in der Welt passende Passagen aus meinem Buch gibt, die helfen, sich in der aktuellen Situation zurechtzufinden, hau ich sie als Leseprobe heraus. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine wird Russland derzeit von der Weltgemeinschaft mittels der Politik des Flaschenhalses deplattformisiert. Dass Plattformen immer wieder als geopolitische Waffe verwendet werden, ist auch Thema meines Buches. In diesem Abschnitt erkläre ich die Politik des Flaschenhalses als Waffe, die Russland derzeit überall zu spüren bekommt. Er findet sich in Kapitel 6: Plattformpolitik und dort im Unterkapitel Netzsicherheitspolitik.

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Als Hillary Clinton 2010 düpiert vor der Weltöffentlichkeit stand, weil Wikileaks einen Großteil der vertraulichen Kommunikation ihres Ministeriums öffentlich gemacht hatte, setzte sie trotz ihres emphatischen Bekenntnisses zur Internetfreiheit alle Hebel in Bewegung, um Wikileaks mundtot zu machen. Einer der ersten Angriffspunkte waren Wikileaks’ Finanzströme. Das US-Außenministerium machte Druck bei den Dienstleistern, bei denen Wikileaks Kunde war: PayPal, Bank of America, Mastercard, VISA und Western Union. Sie alle froren daraufhin die Konten von Wikileaks ein und beendeten die Geschäftsbeziehungen.¹

Bis dahin war vor allem China dadurch aufgefallen, dass es in netzaußenpolitischen Auseinandersetzungen auf die Politik des Flaschenhalses setzte, während die USA sich damit rühmten, ein freies und offenes Netz bewahren zu wollen und deshalb die weniger aggressive Politik der Pfadentscheidung als Mittel der Wahl zu sehen. Doch die Politik des Flaschenhalses ist dem Westen im Allgemeinen und den USA im Besonderen nicht nur nicht fremd, sie wird sogar seit vielen Jahrzehnten angewendet, um politischen Gegnern den eigenen Willen aufzuzwingen. Bei nicht netzpolitischen Angelegenheiten sprechen wir meistens von Sanktionen, die gegen den einen oder anderen Staat ausgesprochen werden. Sanktionen sind im Netz globaler Handelswege schon immer ein wichtiges Disziplinierungsmittel gewesen, und in Zeiten des Internets werden sie zur netzsicherheitspolitischen Offensivwaffe. PayPal ist das beste Beispiel. Die Plattform wird bereits seit vielen Jahren eingesetzt, um das US-Embargo gegen Kuba weltweit durchzusetzen. So können auch deutsche Händler*innen ihre Geschäfte mit Kubaner*innen nicht per PayPal abwickeln, obwohl Deutschland nie Sanktionen gegen Kuba verhängt hat.²

Doch es geht nicht nur um Finanzdienstleister. Als die USA im Oktober 2019 Sanktionen gegen Venezuela verhängen, schaltet Adobe seine gesamte Software in dem Land einfach ab. Das geht, weil das Unternehmen seine populären Produkte wie Photoshop, After Effects und Acrobat in den letzten Jahren immer mehr in die Cloud verlagert hat. Es verkauft jetzt Zugriff statt die Software selbst, was ihm ein Zugangs- und Verbindungsregime eröffnet, wie es für gewöhnlich nur Diensteplattformen haben. Auch wenn die Venezolaner*innen bereits gekaufte Kopien von Photoshop, After Effects oder Acrobat auf ihren Rechnern installiert hatten, konnten sie sie von einem Moment auf den anderen nicht mehr nutzen.³

Henry Farrell und Abraham Newman halten all die Narrative von der friedvollen wechselseitigen Abhängigkeit und dem ebenerdigen Spielfeld in den internationalen Beziehungen deshalb auch für höchst irreführend.⁴ Zunächst stellen Farrell und Newman in ihrem Paper Weaponized Interdependence fest, dass Netzwerke eben nicht jene heterarchischen, flachen Ebenen sind, zu denen sie oft verklärt werden, sondern im Gegenteil zu großer Ungleichheit tendieren. Netzwerkeffekte führen dazu, dass sich die meisten Verbindungen auf wenige Knoten konzentrieren. Dadurch ergeben sich neue Optionen zur geopolitischen Einflussnahme, die alles andere als friedlich sind. Die Autoren nennen zwei: den Panoptikumeffekt und den Würgepunkteffekt. Hat man als Staat Zugriff auf wichtige Kommunikationsknoten, kann man zum Beispiel die Kommunikation aller anderen Beteiligten abgreifen und die daraus gewonnenen Informationen zum eigenen Vorteil nutzen (Panoptikumeffekt). Man kann aber auch einzelne Akteure vom Nutzen des Netzwerks ausschließen oder diese Option als Druckmittel nutzen (Würgepunkteffekt). Der Würgepunkteffekt entspricht also exakt dem, was wir die Politik des Flaschenhalses genannt haben.

Farrell und Newman erklären diese Effekte anhand von SWIFT (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication). Dieses System ist die Plattform für die weltweite Interbankenkommmunikation. SWIFT wurde 1973 in Belgien von einigen europäischen Banken gegründet, nachdem die First National City Bank in New York (FNCB, der Vorgänger der Citibank) ein ähnliches, aber proprietäres System, MARTI, vorgestellt hatte. Um sich der drohenden Graphnahme zu entziehen, taten sich die übrigen Banken zusammen, um eine offene, genossenschaftlich organisierte Konkurrenz zu schaffen. Bald schon schlossen sich auch amerikanische Banken an, die ebenfalls eine Dominanz der FNCB fürchteten. Es liegt auf der Hand, wie nützlich allgemeine Standards und sichere Kommunikationswege für Banken und ihre Transaktionen sind, und von daher ist es nicht verwunderlich, dass ab diesem Punkt die Netzwerkeffekte einsetzten. Waren 1977 noch 500 Organisationen aus 22 Ländern angeschlossen, stieg die Zahl bis 2016 auf 11 000 Organisationen aus über 200 Ländern, die 6,5 Milliarden Nachrichten pro Jahr austauschen. Da SWIFT mittlerweile fast eine Monopolstellung innehat, musste sogar die EU-Kommission regulierend eingreifen.⁵

Bereits seit 1992 dient SWIFT zur Überwachung globaler Geldströme und zum Aufdecken von Geldwäschegeschäften, spätestens seit dem 11. September 2001 auch verstärkt zur Terrorabwehr. Mit dem Terrorist Finance Tracking Program (TFTP) konnten amerikanische Behörden direkt auf SWIFT-Daten zugreifen und nutzten das zum Aufspüren der Geldquellen von Terroristen. Aber auch als Flaschenhals wurde SWIFT genutzt, als die EU in Absprache mit den USA 2012 Irans Banken praktisch aus dem Internationalen Verbund drängten.⁶

Komplizierter wurde die Lage, als die USA 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausstiegen und die zwischenzeitlich gelockerten Sanktionen wieder einsetzen wollten. Die Europäer, die an dem Atomdeal festhalten, konnten die SWIFT-Sanktionen deswegen nicht mehr mittragen. SWIFT war gespalten und musste eine Lösung finden, die amerikanische und die europäische Linie unter einen Hut zu bringen. So schloss SWIFT zwar wesentliche iranische Institutionen aus, ließ aber den allgemeinen Verkehr mit dem Land grundsätzlich zu. Der deutsche Außenminister Heiko Maas ging so weit, ein eigenes, rein europäisches Interbankensystem als Möglichkeit ins Spiel zu bringen, um solche Konflikte in Zukunft zu vermeiden.⁷

Zusammenfassend kann man sagen, dass westliche Demokratien zwar davor zurückschrecken, im Zuge einer Politik des Flaschenhalses zivile Informationsströme zu kappen, sie aber die Machtkonzentration großer Plattformen nutzen, um sie als Waffe gegen ihre jeweiligen Gegner einzusetzen.

China ist derzeit weit weniger in der Lage, Plattformen international als Flaschenhälse zu nutzen. Die Möglichkeit dazu ergibt sich erst ab einer bestimmten Infrastrukturhegemonie, und die haben nur wenige chinesische Plattformen bereits erreicht. Doch die Sorgen mehren sich, dass das Land seine immer weiter reichenden Verbindungspunkte in die westliche Welt als Flaschenhals nutzen könnte. Insbesondere die Tatsache, dass China mittlerweile Besitzer und Anteilseigner einiger europäischer und noch mehr afrikanischer Häfen ist und zudem mit COSCO das drittgrößte Schifffahrts-Logistikunternehmen der Welt kontrolliert, sorgt für geostrategische Kopfschmerzen.⁸ Chinas Plattformhegemonie wächst in den letzten Jahren in vielen Bereichen beträchtlich.

Ein anderes wichtiges Feld, auf dem China eine hegemoniale Stellung anstrebt, ist künstliche Intelligenz. Schon jetzt agieren die Firmen des Landes auf Weltmarktniveau, und bis 2030 hat sich die chinesische Regierung die KI-Vormachtstellung zum Ziel gesetzt. Ein Netz aus chinesischen KI-Technologien von Start-ups wie Hikvision, CloudWalk Technology und aus Produkten wie Alibabas City-Brain-Plattform wird von Malaysia über Kenia bis Südafrika ausgerollt, und die Befürchtung besteht, dass sich der chinesische Staat dabei immer eine Hintertür offenhält.⁹ Huaweis Safe-City-Projekt zum Beispiel, das verspricht, Kriminalität in den Städten durch flächendeckende Videoüberwachung mit integrierter Gesichtserkennung ein Ende zu bereiten, wird überall auf der Welt eingesetzt. Schwerpunkte sind zwar vor allem Asien und Afrika,¹⁰ aber auch eine Kooperation mit Gelsenkirchen gibt es schon.¹¹

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Da gerade eine spannende Debatte über „digitale Souveränität“ anlässlich des „Sovereign Tech Fund“ tobt (Twitterthread hier), will ich sozusagen als ein weiteres Puzzelteil, den passenden Abschnitt aus meinem Buch beisteuern. Es ist teil des sehr langen und ausführlichen Kapitels zu Plattformpolitik und dort vom Teil über Netzaussenpolitik. Durch diese Einbettung sind eventuell einige Begriffe nicht ganz geläufig, was sich aber leicht beheben lässt, indem man das ganze Buch liest.

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Nicht alle Staaten lassen sich durch die Plattformsouveränität und Infrastrukturhegemonie der großen Tech-Unternehmen beeindrucken, was insbesondere das Scheitern von Google in China bezeugt. Als das Unternehmen dort 2006 seine Präsenz ausbaute und eine speziell auf die Bedürfnisse der chinesischen Regierung optimierte Suchmaschine unter google.cn startete, waren alle Beteiligten erst einmal optimistisch. Google hatte von Microsoft den taiwanesischstämmigen Kai-Fu Lee abgeworben – der als erfolgreicher USA- Auswanderer in China bereits eine Legende war –, um das Geschäft in Peking aufzubauen. Das Unternehmen würde den Zensuransprüchen der chinesischen Regierung nachkommen, verzichtete aber auf Services, die persönliche Daten in China gespeichert hätten, wie Gmail, blogger.com oder Picasa – allein um Anfragen der chinesischen Regierung nach der Herausgabe dieser Daten vorzubeugen.

Die Zensurmaßgaben wurden derweil von Google eigenwillig umgesetzt. So blendete google.cn den Nutzer*innen immer auch einen Hinweis ein, dass aufgrund von Regierungsanfragen Suchergebnisse getilgt worden seien, was der Regierung in Peking gar nicht passte. Wenn Google von ihr eine Aufforderung bekam, zehn Suchergebnisse aus dem Index zu tilgen, löschte man für gewöhnlich sieben davon, und auch die wurden nach ein paar Tages stillschweigend wiederhergestellt. Kurz: Google versuchte, seiner Mission, Informationen zugänglich zu machen, so gut es in China eben ging, gerecht zu werden und hoffte wohl darauf, durch solch stetige Akte des zivilen Ungehorsams der chinesischen Regierung und Gesellschaft den Wert der Informationsfreiheit Schritt für Schritt näherbringen zu können.

Die chinesische Führung war entsprechend unzufrieden. Offiziell verwies sie darauf, dass es mittels Google möglich sei, auf Websites mit pornographischen Inhalten zu stoßen, und weitete ihre Zensuransprüche immer weiter aus. Zu den Olympischen Spielen 2008 verlangte die Regierung sogar, Suchergebnisse für chinesischsprachige Inhalte nicht nur aus google.cn, sondern auch aus google.com zu löschen. Als dann zu Weihnachten 2009 ein großer Hackerangriff auf Gmail-Konten und Googles Versionskontrollsysteme für Software stattfand, zog das Unternehmen den Stecker. Der Hackerangriff wurde bekannt als »Operation Aurora« und konnte auf die chinesische Regierung zurückgeführt werden. Er betraf nicht nur Google selbst, sondern auch viele weitere amerikanische Firmen.¹ Im Nachhinein stellte sich heraus, dass Baidu, Googles chinesischer Suchmaschinen-Konkurrent, in Zusammenarbeit mit der Regierung Ressourcen zum Aurora-Angriff beigesteuert hatte. Baidu war zwar mit circa 70 Prozent Marktanteil weit vor Google die beliebteste Suchmaschine in China, doch was dem Unternehmen Sorge bereitete, war, dass Google seine sichtbare Opposition zur Regierung und der Hauch des Verbotenen langfristig nutzen würde.²

Dass Netzwerke in der Außenpolitik eine wichtige Rolle spielen, ist nichts Neues. Bereits 1977 leiteten Joseph Nye und Robert Keohane mit ihrem Buch Power and Interdependence – World Politics in Transition einen Paradigmenwechsel in der Betrachtung internationaler Beziehungen ein. Diese sahen die beiden Autoren nicht wie herkömmlich als Nullsummenspiele, sondern als Interdependenzbeziehung an.³ Nullsummenspiele zeichnen sich dadurch aus, dass A nur gewinnen kann, was B verliert, und umgekehrt. Interdependenz dagegen setzt die Interaktionspartner häufiger in ein Win-win- oder Lose-lose-Verhältnis. A kann nur gewinnen, wenn auch B gewinnt, und umgekehrt. Handelsbeziehungen sind dafür ein gutes Beispiel: Wirtschaftliche Prosperität ist leichter zu erreichen, wenn die Handelspartner ebenfalls prosperieren. Solche Win-win-Situationen ergeben sich aus wechselseitigen Abhängigkeiten, wie wir sie schon bei Emerson kennengelernt haben. Emersons Balanceakte sind also anwendbar und finden sich in ähnlicher Form bei Nye und Keohane wieder.

Eine der wichtigsten Unterscheidungen bei Nye und Keohane ist die zwischen »Sensitivitäts-Interdependenz« und »Verletzbarkeits- Interdependenz«. Sensitivitäts-Interdependenz meint, dass Land A sensitiv gegenüber allem ist, was in Land B passiert oder was dieses tut. Stellen wir uns zum Beispiel vor, B hört aus irgendeinem Grund auf, Rohstoffe an A zu liefern, was A in Schwierigkeiten bringt, oder in B bricht eine Revolution aus, die nach A überschwappt. Verletzbarkeits-Interdependenz dagegen zeigt an, wie nachhaltig eine solche Veränderung wirkt. Kann A den Mangel an Rohstoffen ausgleichen, indem es zu vertretbaren Kosten auf andere Quellen ausweicht? Wenn ja, ist die Interdependenz weniger verwundbar.

Damit haben wir die Gegenseiten zu den Politiken der Pfadentscheidung und des Flaschenhalses. Sensitivität bedeutet, dass das Abhängigkeitsverhältnis auf diese Politiken reagiert, Verwundbarkeit bedeutet, dass die beteiligten Seiten auf eine Politik des Flaschenhalses nicht ohne weiteres mit Emersons Balanceakt 2 – also dem Erschließen alternativer Ressourcen – reagieren kann. Sie ist der Politik des Flaschenhalses also besonders ausgeliefert.

Heute sind in China fast alle großen amerikanischen Social-Media-Plattformen durch die große Firewall ausgesperrt: Google, Facebook, Twitter, sogar Wikipedia und einige journalistische Angebote.⁴ Das hat für die chinesische Regierung nicht nur den Vorteil, dass sie die Informationen kontrollieren kann, die ins Land kommen, sondern auch, dass sich ein eigenes Plattformökosystem hat ausbilden können, wodurch sich sowohl die eigenen Sensitivitäts- wie die Verletzbarkeits-Interdependenzen reduziert haben.⁵ Chinesische Plattformbetreiber wie Huawei, Alibaba, Baidu, WeChat/ Tencent, Sina/Weibo und TikTok/Douyin gehören zu den größten der Welt, obwohl sie eine weitaus geringere globale Relevanz als amerikanische Plattformen haben. Diese einzigartige Situation hat eine Kongruenz von chinesischen Graphen und chinesischem Territorium geschaffen. Die Herrschaft über die Verbindungen und den Graphen deckt sich weitestgehend mit der Herrschaft über das Territorium und die Körper. Damit sind Kontrollmöglichkeiten geschaffen, vor denen sich im Westen gern gegruselt wird.⁶

Mit »Cybersouveränität« wird für gewöhnlich die digitale Selbstbestimmung von Staaten bezeichnet.⁷ Wir können mit unserem bisherigen Theoriemodell eine klarere Definition anbieten: Cybersouveränität ist die weitestgehende Deckungsgleichheit von staatlicher und Plattformsouveränität, von Graph und Territorium.

Außer China versuchen auch andere Staaten, eine gewisse Cybersouveränität zu erreichen, allerdings nicht ganz so erfolgreich. Der Iran, die Türkei und vor allem Russland blocken unterschiedliche westliche Plattformen. Russland verlangt zudem von Diensteanbietern, ihre Server auf russisches Territorium und damit unter russische Jurisdiktion zu stellen.⁸ Alle drei Länder sperren Internetdienste, die ihrer Meinung nach nicht legal operieren, mittels technischer Infrastruktur aus. Weil die Sperrungen aber vergleichsweise partiell sind, kommt es häufig zu Seiteneffekten.

Als Russland den Messengerdienst Telegram bannte, nachdem dieser sich geweigert hatte, kryptographische Schlüssel herauszugeben, funktionierten auf einmal auch eine ganze Menge anderer Websites und Dienste in Russland nicht mehr. Telegram war, um Zensur vorzubeugen, mit seiner Dateninfrastruktur auf die Clouddienste von Amazon und Google umgezogen. Dadurch ist das Unternehmen unter den vielen IP-Adressen dieser Dienste erreichbar, hinter denen aber auch eine Menge andere, teils kritische Infrastruktur betrieben wird. Die russische Regierung scherte das wenig, sie sperrte ganze IP-Adressbereiche von Google und Amazon, sodass als Kollateralschaden viele unbeteiligte Internetseiten aus Russland nicht mehr erreichbar waren und sogar einige Geldautomaten nicht mehr funktionierten.⁹ Telegram hatte gewissermaßen auf Emersons Balanceakt 4 gesetzt – quasi eine IP-Adressenkoalition mit Google und Amazon – und so Russlands Verletzbarkeits-Interdependenz gegenüber den großen Plattformen ausgenutzt.

Die Beispiele zeigen, dass Staaten ihrerseits fähig sind, eine Politik des Flaschenhalses gegenüber Plattformen zu betreiben, dafür aber teils hohe Kosten in Kauf zu nehmen haben. Denn sie müssen den eigenen Markt sozusagen als Geisel nehmen, um den Zugang dazu zur Verhandlungsmasse zu machen. Insbesondere wenn der Markt besonders groß ist, wie im Falle Chinas, ist dieses Vorgehen aber auch sehr wirkungsvoll. Die wenigen amerikanischen Firmen, die in China arbeiten dürfen, tun dies unter strengen Auflagen. Apple zum Beispiel produziert in China und verkauft dort auch einen Großteil seiner Produkte. Als die Protestierenden in Hongkong eine eigene Karten-App, HK.map.live, in den App Store brachten, mit der sie vor allem Polizeibewegungen innerhalb der Stadt verfolgen wollten, nahm Apple sie auf Druck der chinesischen Regierung wieder aus dem Store.¹⁰ 2017 hat Apple zudem auf Druck der chinesischen Regierung bereits alle VPN-Apps aus dem chinesischen App Store entfernt,¹¹ Apps, die privates und sicheres Surfen im Internet ermöglichen sollen, aber auch zur Umgehung der chinesischen Firewall verwendet werden. 2020 nahm Apple auch die RSS-Apps aus dem Angebot, die ebenfalls Zugang zu unabhängigen journalistischen Quellen geboten hatten.¹²

Demokratische Staaten tun sich mit der Politik des Flaschenhalses naturgemäß schwer, vor allem wenn es um Internetkommunikation geht, denn die ist grundsätzlich durch das Menschenrecht auf Informationsfreiheit geschützt.¹³ Als 2015 das »Safe Harbor«-Abkommen und im Juli 2020 der Nachfolger namens »Privacy Shield« vom Europäischen Gerichtshof für ungültig erklärt wurden, freuten sich die europäischen Datenschützer*innen. Die beiden Verträge hatten als Rechtsgrundlage für den Datenaustausch zwischen den USA und der EU fungieren sollen. Gerechtfertigt wurde das damit, dass die USA ein ähnlich hohes Schutzniveau wie die EU hätten. Der EUGH wollte das, insbesondere nach den Snowden-Enthüllungen, nicht mehr akzeptieren.

Doch außer dass ein paar Jurist*innen und Politiker*innen hochschreckten, hatte das Ende der Abkommen praktisch keine Konsequenzen. Was sollte man auch tun? Die Atlantikkabel durchschneiden? Es wird auch dieses Mal darauf hinauslaufen, dass ein neues ungültiges Abkommen geschlossen wird. Rechtsgrundlage hin oder her, für eine Demokratie ist es politisch schlicht nicht durchsetzbar, internationale Datenflüsse zu unterbinden. Die juristische Sackgasse zeigt in Wirklichkeit ein politisches Dilemma auf.¹⁴

Dabei hat die EU noch einen vergleichsweise großen Einfluss auf Plattformen. Weltweit haben über 50 Länder Gesetze verabschiedet, um mehr Kontrolle über den digitalen Raum zu erlangen. Ob die Plattformen sich daran halten werden, ist eine ganz andere Frage.¹⁵ Gerade Länder mit geringer Wirtschaftskraft können Regulierungen kaum gegen die Macht der Plattformen durchsetzen.

Die Hegemonie der amerikanischen Plattformen wird deswegen insbesondere in tendenziell ärmeren Ländern des globalen Südens zunehmend kritisch gesehen. Michael Kwet geht so weit, darin eine neue, diesmal digitale Form von Kolonialismus zu sehen.¹⁶ Indem die Plattformen arme Länder mit digitaler Infrastruktur versorgen – oft sogar mit dem Anstrich humanitärer Wohltätigkeit –, okkupieren sie diese Länder in gewisser Weise. Zum einen schaffen sie Abhängigkeiten von den eigenen Infrastrukturen, zum anderen erlangen sie Besitz über die Daten. In der Tat kann man jede Ausweitung der Macht über Verbindungen von Google, Apple, Facebook, Microsoft und Amazon in anderen Ländern als Graphnahmen im geopolitischen Sinn auffassen.

Gestern wurde vom Bundestag die Umsetzung unter anderem der sogenannten Uploadfilter beschlossen. Damit kommt eine sehr umstrittene EU-Gesetzgebung konkret in Deutschland an, deren Spitzen immerhin im deutschen Gesetzgebungsprozess etwas abgemildert werden konnten. (Danke, u.a. Julia Reda!) Da ich über das Thema auch in meinem neuen Buch geschrieben habe, veröffentliche ich zu diesem Anlass den passenden Auszug. Anhand der Uploadfilter und anderer Regulierungsvorhaben erkläre ich das Regulierungsparadox. Die Stelle findet sich im Kapitel 6 – Plattformpolitik, Unterkapitel Netzaußenpolitik, S. 229 – 237.

Das Regulierungsparadox

Am 13. Februar 2019 einigte sich die EU auf eine neue Urheberrechtsrichtlinie. Gegen diese Richtlinie hatte es im Jahr zuvor viel Protest gegeben. Junge Leute, vor allem in Deutschland, gingen zu Tausenden auf die Straßen. Gegenstand der Kritik war vor allem Artikel 13 – in der endgültigen Fassung Artikel 17 – der EU-Urheberrechtsrichtlinie, in dem es um die sogenannten »Uploadfilter« geht.

Die Regelung verlangt von Internetdiensten, insbesondere von Plattformen für nutzergenerierte Inhalte, alle Inhalte vor der Veröffentlichung auf mögliche Urheberrechtsverletzungen zu prüfen. Um dem Gesetz zu entsprechen, müssen Plattformen also technische Infrastrukturen bereithalten, die ankommende Daten mit den Einträgen einer vorher eingerichteten Datenbank von urheberrechtlich geschützten Werken abgleichen, bevor sie sie zur Veröffentlichung freigeben. Ein solches Verfahren ist komplex, teuer und fehleranfällig. Es beschränkt zudem die Äußerungsmöglichkeiten der Nutzerinnen im Zweifel extrem. Den Upload eines privaten Videos kann schon ein Song verhindern, der im Hintergrund im Radio läuft. Ein zitierter Ausschnitt aus einer Berichterstattung kann durch die Rechteinhaber automatisch zensiert werden. Die gesamte, über Jahre gewachsene kulturelle Praxis der Kommunikation über Memes, wie sie unter jüngeren Internetnutzerinnen zur Alltagskultur gehört, scheint in Gefahr. ¹

Für die Politikerinnen, die die Urheberrechtsnovelle vorangetrieben haben, standen aber gar nicht die potentiell drakonischen Einschnitte in die Handlungsfreiheit der Nutzerinnen im Zentrum der Diskussion, vielmehr verwiesen sie – oft mit martialischer Rhetorik – auf die Macht der Plattformen, deren Gebaren Einhalt zu gebieten sei.²

Für die institutionelle Politik, die den Aufstieg der Plattformen in den letzten Jahren durchaus argwöhnisch beobachtet hat, mag sich die Auferlegung harter Regulierungsmaßnahmen wie ein potenter Akt anfühlen. Doch für die Plattformen sind Regulierungen – sei es das oben erwähnte Recht auf Vergessenwerden, die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), das sogenannte »Netz- werkdurchsetzungsgesetz« (NetzDG), die Uploadfilter oder eben auch die chinesischen Ansprüche an Suchergebniszensur – erst einmal nur technische Herausforderungen. Sie werden in Code gegossen und in die ohnehin schon regulierenden Systeme eingebaut. Schlimmstenfalls muss man ein paar zusätzliche Moderator*innen anstellen und am Ende werden alle oktroyierten Regulierungen nichts weiter als eine Modifikation der Zugangs-, Query- und/oder Verbindungsregimes gewesen sein.

Plattformen sind – wie unter dem Abschnitt zur Netzinnenpolitik hoffentlich deutlich geworden ist – selbst mächtige Regulierer. Und sie sind, trotz aller berechtigter Kritik, sehr effizient darin. Sie zu regulieren, führt lediglich dazu, dass sie ihre eigene Regulierungsebene anpassen. Die Uploadfilter zum Beispiel sind, einmal implementiert, nichts anderes als zusätzliche Selektionskaskaden auf ankommende Datenströme.³ Teuer in der Entwicklung, nahezu kostenlos im Betrieb.

Doch das politisch Wesentliche passiert nach der Implementierung: Jede dieser Anpassungen verändert das Machtverhältnis zwischen Plattform und Staat zugunsten der Plattform. Emersons Balanceakt 3 bezeichnet die Strategie, sich als Akteur in der wechselseitigen Beziehung aufzuwerten und so die Abhängigkeit des Gegenübers zu erhöhen. Auf Plattformenregulierung angewendet: Jede von einer Plattform implementierte Regel erhöht die Abhängigkeit der nationalen Politiken von der jeweiligen Plattform. Die Macht der Plattformen wächst in dem Maße, wie die ihr zugewiesene Regulierungskompetenz steigt.⁴

Politikerinnen, die glauben, die Macht der Plattformen durch Regulierung einzuschränken, tun in Wirklichkeit meist das genaue Gegenteil. Das nenne ich das »Regulierungsparadox«.⁵ Reguliert man einen Regulierer, schränkt man seine Macht nicht ein, sondern weitet sie oft aus. Viele Politikerinnen, insbesondere auf der Ebene der Europäischen Union, haben diesen Mechanismus noch nicht wirklich begriffen.

Das Regulierungsparadox gilt für beinahe alle Formen der Plattformregulierung. Die DSGVO wurde vor ihrem Inkrafttreten ebenfalls als harter Schlag gegen Google und Facebook verstanden. Heute wissen wir, dass sie zu einer großen Marktbereinigung führte, die Googles und Facebooks Vormachtstellung auf dem Online-Werbe-markt weiter gefestigt hat. Allein 2018, dem Jahr des Inkrafttretens, stieg Facebooks Werbeumsatz in Europa um 40 und Googles um 20 Prozent, während der restliche Online-Werbemarkt lediglich um 14 Prozent wuchs.⁶ Insgesamt wuchs Googles Anteil am Online Werbemarkt um 5,4 Prozent und der Anteil am Webanalyse-Markt sogar um 7,2 Prozent in den ersten sechs Monaten seit Inkrafttreten.⁷ Gleichzeitig garantieren vor allem die großen Plattformen jene Errungenschaften der DSGVO, die die Politikerinnen ihren Wählerinnen versprochen haben, während viele kleine, oft nicht kommerzielle Projekte sich nicht in der Lage sahen, den hohen Anforderungen gerecht zu werden, und ihre Websites schlossen.⁸ Haben Publizistinnen mit unabhängiger und selbst betriebener Infrastruktur den vollen Aufwand und das volle Risiko, wenn sie ihre Angebote an die neuen Regelungen anpassen, brauchen Nutzerinnen der großen Plattformanbieter meist nur einen Knopf zu betätigen, und die Plattform erledigt den Rest. Es ist schließlich genau dieses Abfangen von Reibung und Komplexität, das die Plattformen so erfolgreich gemacht hat.

Im Falle der Uploadfilter wird sich Ähnliches einstellen. Nicht nur werden die Uploadfilter als Erstes von den großen Plattformen entwickelt und implementiert werden, kleinere Projekte werden die Software auch von ihnen lizenzieren müssen. Und was den freien und kreativen Umgang mit Memes und Remixes betrifft, wird es Dienste geben, die wie heute schon GIPHY⁹ Lizenzverträge mit Tausenden von Rechteinhaberinnen haben und den Nutzerinnen ein rechtssicheres Angebot machen, bei dem sie aus einer kuratierten Datenbank vorgefertigte Inhalteschnipsel für etwas nutzen können, was ein bisschen so ähnlich aussieht wie die Kreativität, die das Internet einmal hervorgebracht hat.

Derweil freut man sich in Europa, mit der DSGVO einen internationalen Standard gesetzt zu haben, und verweist stolz darauf, dass Google und Facebook im eigenen Land, den USA, sogar dafür werben, vergleichbare Regulierungen einzuführen.¹⁰ Doch natürlich ist die Internationalisierung dieses Standards gerade für die Plattformen enorm sinnvoll. Schließlich haben sie bereits darin investiert, die komplizierten Regeln in die eigenen Regimes zu übersetzen. Es ist ökonomisch also nur folgerichtig, dies als Wettbewerbsvorteil auf möglichst vielen Märkten auszuspielen.
Positiv ausgedrückt kann man Europas Politik gegenüber den Plattformen als »Politik der Pfadentscheidung« verstehen.¹¹ Durch den Hebel der Regulierung, die durch die Plattformen implementiert und weltweit ausgerollt wird, strukturiert Europa den Entscheidungsraum aller anderen Staaten vor und wirkt weit über die eigene Jurisdiktion hinaus.

Zusammengefasst lässt sich festhalten, dass Regulierung durchaus ihre explizit formulierte Intention verwirklicht, gerade dann, wenn sie von großen Plattformen implementiert wird. Wenn die Hintergrundintention allerdings ist, die Macht der Plattformen einzuschränken, wird man damit das Gegenteil erreichen.

Fußnoten

Heute erscheint mein neues Buch, Die Macht der Plattformen. Wie mein erstes Buch, basiert es in vielerlei Hinsicht auf den in diesem Blog entwickelten Thesen.

Die Kernthese des Buches ist, dass eine spezifische Form der Macht gibt, die ich Plattformmacht nenne und die ich in dem Buch im Detail analysiere. Plattformmacht besteht aus zwei Teilen: Netzwerkmacht und Kontrolle. Die Kontrolle wiederum kommt als unterschiedliche Hebel daher, die ich im 4. Kapitel darstelle. Unter diesen sechs Kontrollregimes findet sich zum Beispiel die Kontrolle des Zugangs zur Plattform (Zugangsregime), die Kontrolle über die Sichtbarkeit von Dingen auf der Plattform via Algorithmen (Queryregime), das Interfaceregime, das Verbindungsregime und so weiter. Das erste Regime, dass ich bespreche, ist das Infrastrukturregime. Der hier veröffentlichte Auszug aus dem Buch stellt es vor:

Das Infrastrukturregime

2014 gibt Facebook bekannt, über 50 neue Geschlechterkategorien im Registrierungsprozess einzuführen.¹ Das Medienecho ist riesig. Egal, ob die jeweiligen Kommentator*innen den Schritt begrüßen oder problematisieren, wird er doch allgemein als ein einschneidendes Ereignis gelesen. Und zwar zu Recht.

Denn digitale Infrastrukturen prägen Gesellschaften. Das gilt nicht nur für die Geschlechterfrage. Das größte soziale Netzwerk strukturiert mit seinen Kategorien und Klassifikationen unseren kulturellen Kosmos ganz entscheidend mit. Egal, ob »es ist kompliziert« als Beziehungsstatus oder das »Like« als Geste der Zustimmung, Facebooks Designentscheidungen haben einen Einfluss darauf, wie wir denken, handeln und kommunizieren – auf Facebook, aber auch außerhalb. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs.

Das Internet ist voll mit Standards und Klassifikationen, die unser Leben regieren. Ein Beispiel ist das Domain Name System (DNS). Es sorgt dafür, dass wir in die Browser-Adressleiste Domains wie spiegel.de oder facebook.com eingeben können statt die Zahlen einer IP-Adresse. Schon zu ARPANET-Zeiten wollten sich die Menschen keine numerischen Adressen merken, sondern lieber Namen. Eine Frau namens Elisabeth Feinler entwickelte und pflegte zu diesem Zweck ein öffentliches Verzeichnis, indem sie in einer Datei auf ihrem Computer den numerischen Adressen Namen zuordnete und die Datei über das ARPANET abrufbar machte.² Ihre Institution nannte sie bald NIC (Network Information Center) und siedelte sie bei ihrem Arbeitgeber, dem Stanford Research Institut (SRI) in Kalifornien, an. Feinler richtete darüber hinaus den ersten Whois-Dienst ein, eine öffentliche Datenbank, in der man Informationen über die Betreiber von ARPANET-Knoten abfragen kann. Bis heute ist Whois ein wichtiger Dienst, der Auskunft über Domainbetreiber*innen liefert. Feinler war es schließlich auch, die die Idee für die sogenannten Top-Level-Domains einbrachte wie .de, .edu, .com etc. Damit waren bereits alle Grundsteine für das DNS gelegt.

Als in den 1980er Jahren das ARPANET auf das Internet umgeschaltet wurde, stellte sich Feinlers System allerdings als zu unflexibel und zu hierarchisch heraus, um beim rasanten Wachstum des Netzes mitzuhalten. 1983 veröffentlichte die Internet Engineering Task Force (ein Gremium, das regelmäßig über neue Netzwerkstandards befindet) Richtlinien zur Entwicklung des DNS. 1984 wurde es zum ersten Mal implementiert: auf einem Unix-System an der Universität Berkeley.

Das System sollte aus verteilten Name-Servern bestehen, die von der Top-Level-Domain abwärts Domains IP-Adressen zuordnen. Jede Domain hat einen Namensraum, der dann wiederum in Namensräume unterteilt werden kann. Der Betreiber der .de- Domain (in dem Fall DENIC) registriert zum Beispiel alle Domains, die auf .de enden, wie spiegel.de oder mspr0.de. Die Domain-Inhaber haben ihrerseits die Möglichkeit, Subdomains einzurichten, wie content.spiegel.de etc.

Obwohl das System von Anfang an international angelegt war, konnten Domains jahrzehntelang nur ohne sprachspezifische Sonderzeichen angemeldet werden. Das hat einen einfachen Grund: DNS basiert auf einem limitierten Zeichensatz, der Umlaute und andere Sprachelemente nicht enthält. Seit 2009 kann das System zwar auch Umlautdomains verarbeiten, doch weil man sich nicht überall auf die korrekte Implementierung des jeweiligen Zeichen- satzes verlassen kann, bleibt es bis heute eher eine theoretische Option, die nur wenig genutzt wird. Die Priorisierung des englischen Sprachraums und seines eingeschränkten Zeichensatzes ist in der Infrastruktur von DNS – und vielen anderen Systemen – quasi eingebacken.

Infrastrukturen sind ineinander verschränkte Erwartungserwartungen. Es sind die akkumulierten Standards, Vorselektionen, Pfadentscheidungen, Klassifikationssysteme, die Plattformen strukturieren und damit vorgeben, wie wir mit ihnen interagieren. Susan Leigh Star hat zusammen mit Geoffrey C. Bowker in Sorting Things out – Classification and Its Consequences einen Infrastrukturbegriff konzipiert, der genau diese Art von Regime gut auf den Punkt bringt.³ Infrastruktur weist unter anderem folgende Eigenschaften auf:

1. Infrastruktur ist eingebettet in andere soziale, technische und wirtschaftliche Strukturen.
2. Infrastruktur ist transparent in dem Sinne, dass sie zwar zur Verfügung steht, wenn auf sie zurückgegriffen wird (sonst müsste man sie ständig neu erfinden), aber in ihrer unterstützenden Wirkung unterhalb der Wahrnehmungsschwelle bleibt.
3. Die Benutzung von Infrastruktur wird gelernt, aber es wird verlernt, dass sie gelernt wurde. Sie erscheint ihren Benutzer*innen dadurch »natürlich« in der Handhabung.
4. Infrastruktur steht in einem wechselseitigen Beeinflussungsverhältnis mit den Konventionen ihrer Benutzer*innen. Die Konventionen verändern die Infrastruktur, und die Infrastruktur beeinflusst Konventionen.
5. Infrastruktur basiert auf anderer Infrastruktur und »erbt« deren Limitierungen und Eigenschaften.
6. Infrastruktur wird nur sichtbar, wenn sie zusammenbricht.
7. Infrastruktur ist träge und lässt sich nur langsam, lokal und inkrementell ändern, niemals global und ad hoc.

Wie wir in Kapitel 2 gezeigt haben, sind Plattformen einander Infrastruktur, wobei Infrastruktur in unserem Sinne die Gesamtheit der Plattformen ist, auf der eine andere Plattform oder eine konkrete Verbindung aufsetzt. Alle Plattformen basieren auf Infrastruktur, und alle Plattformen sind wiederum Infrastruktur – weswegen alle Plattformen ein Infrastrukturregime implementieren. Infrastruktur kontrolliert auf subtile, aber sehr grundlegende Weise unsere Handlungen und übernimmt die Vorselektionen der Infrastruktur, auf der sie selbst basiert, und reicht sie nach oben durch.

Dass in Domainnamen lange keine Umlaute oder sonstige nicht englische Buchstaben verwendet werden konnten, liegt zum Beispiel am ASCII-Standard. ASCII (American Standard Code for Information Interchange) gibt einen Satz von 128 Zeichen als Standard vor, der universal für beinah alle Computer der Welt interpretierbar ist. Dazu gehören das lateinische Alphabet in großen und kleinen Buchstaben, die Zahlen von 0 bis 9 und einige Satz-, Sonder- und Steuerzeichen. ASCII wurde in den 1960er Jahren von der American Standards Association entwickelt. Danach breitete es sich zunächst als Standardzeichensatz für Unix-Systeme aus und wurde in Computern aller Art auf sehr tiefer Ebene implementiert. Nach Grewal kann man sagen, dass ASCII zumindest im Computerbereich den Schwellenwert der Universalität erreicht hat. Fast alle Internet-Standard-Spezifikationen setzen ASCII voraus – so auch DNS. ASCII ist also Teil der Infrastruktur von DNS.

Doch in seinem Design ist ASCII alles andere als universell. Es ist speziell für die englische Sprache optimiert und kann fremdsprachige Sonderzeichen wie unser »ö« oder »ß« oder gar ganz andere Zeichensysteme wie Mandarin, Kyrillisch oder Sanskrit-Dialekte lediglich über komplizierte Umwege abbilden.

Wenn ein Infrastrukturregime nur mit genügend Netzwerkmacht ausgestattet ist, wird es hegemonial im Gramsci’schen Sinn. So wird aus einer unbedachten Designentscheidung aus den 1960er Jahren ein Kulturdeterminismus, der sich bis heute in der Technologie fortpflanzt und sich der ganzen Welt aufzwingt. Manche gehen so weit, von einem ASCII-Imperialismus zu sprechen.⁴

Dabei muss das Infrastrukturregime seine Lenkungswirkung gar nicht intendieren. Die Designentscheidungen in Infrastrukturen sind oft einfach Resultat nicht hinterfragter Anschauungen und Wertvorstellungen. Sie sind sedimentierte gesellschaftliche Diskurse und eingelassene Vorurteile, doch nichtsdestotrotz oder gerade deswegen sind sie hochpolitisch.

Als nach und nach die Beschränktheit von ASCII überwunden wurde und Anfang der 1990er mit dem neuen Standard Unicode größere Zeichensätze in vielen Betriebssystemen implementiert wurden, blieben auch hier die eingebackenen Pfadentscheidungen unbedacht. Als Anfang der 2010er Jahre aus Japan der Trend zu kleinen zeichenbasierten Emotionsbildchen – sogenannten Emojis – in westliche Betriebssysteme schwappte, wiederholte sich die Geschichte. Wie Kate M. Miltner in ihrer Studie zur Einführung von Emojis durch Unicode 7 nachweist, waren die begleitenden Diskurse ignorant gegenüber der Wichtigkeit von ethnischer Repräsentation, weswegen das originale Emoji-Set – bis auf zwei Ausnahmen – nur weiße Emojis enthielt.⁵

Alle Plattformarten implementieren Klassifikationen und Standards auf die ein oder andere Art. Auch Protokolle brauchen definierte Zustände und valide geformte Anfragen. In diese Festlegungen fließen viele Vorannahmen ein. Wie lange muss ein Netzwerkteilnehmer auf eine Antwort warten, bis es ein Time-out gibt? Wie lang ist eine »normale« Nachricht, welches Schriftsystem soll verwendet werden? Wie wird auf Unvorhergesehenes reagiert? Für all diese Festlegungen lassen sich völlig unpolitische und politisch problematische Fälle denken. Und doch werden auf jeden Fall die Aktionsmöglichkeiten von Nutzer*innen in Bahnen geleitet und in bestimmten Fällen konkret eingeschränkt.

Die Einführung der 50plus Geschlechter durch Facebook 2014 ist genau deswegen so stark diskutiert worden, weil hier eine Infrastrukturentscheidung eben nicht implizit war, sondern explizit gemacht wurde. Da die Macht des Infrastrukturregimes ständig droht, in Vergessenheit zu geraten, ist es umso wichtiger, immer wieder an sie zu erinnern.

Fußnoten