Monatsarchive: April 2015

Warum wir eine Netzinnenpolitik brauchen

Gestern saß ich bei der Friedrich-Ebert-Stiftung auf einem Panel über Hate Speech und was wir dagegen unternehmen können. Ich hatte mir einige Vorschläge und Argumentationen zurechtgelegt, dabei aber nicht so recht bedacht, dass meine Mitdiskutant/innen ja vor allem SPD-Politiker/innen sein werden. Dass also erst einmal die Grundbegriffe geklärt werden müssen und worüber wir überhaupt reden. Ich habe dennoch meine Forderung nach einer Netzinnenpolitik anbringen können. Was meine ich damit? Die deutsche Netzszene hat sich formiert als zivilgesellschaftliche Verteidigung der Netzfreiheit gegenüber den Regulierungsbestrebungen der Politik. Überspitzt kann man formulieren, dass Netzpolitik die Selbstverteidiung des Netzes gegenüber seinen äußeren Feinden ist. Das war und ist eine wichtiger Kampf und er muss auch weiterhin gefochten werden. Doch wir haben nicht mehr 2009 und dieser Kampf wird zunehmend überschattet von internen Effekten und Phänomenen eines in der Zwischenzeit enorm gewachsenen Netzes. Das Netz ist jetzt überall und kennt kein richtiges Außen mehr (gut, bis auf SPD-Politiker/innen …) und immer größere und wichtigere Kämpfe finden bereits intern statt. Dort geht es aber nicht mehr um SPD gegen CDU (haha!), sondern zum Beispiel um die Maskulinistische/Antifeministische Szene gegen Feminist/innen. Um Mißverständnisse von Nichtkennern zu vermeiden: dieser Kampf geht weit über die alltäglichen Twitterscharmützel hinaus, sondern … Weiterlesen

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