SPEX: Das neue Spiel: Prism vs. Kontrollverlust

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Der lange Artikel für die SPEX, in dem ich einerseits versuche die Snowdenenthüllungen im Kontext des Kontrollverlusts zu lesen und andererseits nach Wegen aus diesem Dilemma suche, ist nun erschienen.
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Eigentlich sind die Enthüllungen von Edward Snowden alles andere als überraschend. Bei Anne Will sagte der Politikberater Andrew B. Denison es ganz unverblümt: Geheimdienste seien dafür da, die Gesetze anderer Staaten zu übertreten. Er hat damit nicht unrecht, so zynisch diese Einsicht auch klingen mag. Wir wussten immer, dass Geheimdienste Regierungen, Terroristen, Militärs bespitzeln, und wir machten uns keine Illusion darüber, ob sie sich dabei an die hiesigen Gesetze halten würden. Für diese Erkenntnis reicht auch rudimentäres James-Bond-Wissen. Was also ist das revolutionär Neue an den Snowden-Enthüllungen?

Es sind die Dimension der Überwachung und ihre Grenzenlosigkeit. Die NSA hört in Zusammenarbeit mit dem britischen Geheimdienst GCHQ nicht mehr nur terroristische, militärische oder gar politische Ziele ab, sondern uns alle, die Zivilgesellschaft. 500 Millionen Mal im Monat, alleine in Deutschland. Das ist nicht vergleichbar mit einer gezielten Abhöraktion, wie wir sie kennen. Dies betrifft alles und jeden und zwar nicht »aus Versehen«. Alles, was wir tun und sagen, wird beobachtet.

Und doch sind es nicht die Geheimdienste, die sich verändert haben. Es ist die Technologie. Geheimdienste sollen Informationen beschaffen. Das taten sie zu allen Zeiten, und schon immer tun sie es mit den Mitteln, die ihnen zur Verfügung stehen. Diese Mittel waren vor 30 Jahren angezapfte Telefonleitungen und Tonbandgeräte. Heute sind es eben gesplicete Glasfaserkabel und Rechenzentren. Die Reichweite der Geheimdienste wuchs mit ihren Möglichkeiten. Die Echtzeitüberwachung eines Großteils der Weltbevölkerung ist zur überbordenden Realität geworden. Weil es geht.

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