Warum wir eine Netzinnenpolitik brauchen

Gestern saß ich bei der Friedrich-Ebert-Stiftung auf einem Panel über Hate Speech und was wir dagegen unternehmen können. Ich hatte mir einige Vorschläge und Argumentationen zurechtgelegt, dabei aber nicht so recht bedacht, dass meine Mitdiskutant/innen ja vor allem SPD-Politiker/innen sein werden. Dass also erst einmal die Grundbegriffe geklärt werden müssen und worüber wir überhaupt reden.

Ich habe dennoch meine Forderung nach einer Netzinnenpolitik anbringen können. Was meine ich damit?

Die deutsche Netzszene hat sich formiert als zivilgesellschaftliche Verteidigung der Netzfreiheit gegenüber den Regulierungsbestrebungen der Politik. Überspitzt kann man formulieren, dass Netzpolitik die Selbstverteidiung des Netzes gegenüber seinen äußeren Feinden ist. Das war und ist eine wichtiger Kampf und er muss auch weiterhin gefochten werden. Doch wir haben nicht mehr 2009 und dieser Kampf wird zunehmend überschattet von internen Effekten und Phänomenen eines in der Zwischenzeit enorm gewachsenen Netzes.

Das Netz ist jetzt überall und kennt kein richtiges Außen mehr (gut, bis auf SPD-Politiker/innen …) und immer größere und wichtigere Kämpfe finden bereits intern statt. Dort geht es aber nicht mehr um SPD gegen CDU (haha!), sondern zum Beispiel um die Maskulinistische/Antifeministische Szene gegen Feminist/innen. Um Mißverständnisse von Nichtkennern zu vermeiden: dieser Kampf geht weit über die alltäglichen Twitterscharmützel hinaus, sondern hat mit #Gamergate globale Ausmaße angenommen. Es ist ein weltweiter Kulturkampf und er findet mittlerweile in allen möglichen kulturellen und diskursiven Teilbereichen statt, z.b. auch in der Science Fiction Szene. Aber auch dieser antifeministische Backlash ist nur ein Beispiel von vielen. Die Debattenfrontstellungen im Netz zu Ukraine vs. Russland stehen in ihrer Größe und Heftigkeit diesem Konflikt zumindest hierzulande kaum nach. Auch weil sie teils mit viel Geld gestützt, bzw. gesteuert werden. Wir haben die Pegida/Legidia/Hogesa/Dinsgadabumsda-Rassisten, die sich auf Facebook und Blogs mit allerlei Verschwörungstheorien ihre Rassistische Weltsicht zurecht spinnern. Dazu die Reichsbürger/innen und Verschwörungstheoretiker/innen und Antisemit/innen der Mahnwichtel. All diese Gruppen überschneiden sich vielfältig, sind aber nicht identisch. Und es werden immer mehr und sie werden immer schlagkräftiger.

Da von dem weiteren Wachstum des Netzes und der Vielfältigkeit seiner Verbindungen (und damit seiner Konflikte) auszugehen ist, traue ich mir hier ein paar Prognosen zu: die Konflikte der Zukunft finden nicht mehr zwischen Staaten statt, sondern zwischen Weltanschauungen. Aber anders als bei der Blockkonfrontation des kalten Krieges werden die Weltanschauungen nicht mehr durch geographische Grenzen beschreibbar, sondern die Fronten ziehen sich global durch alle Gesellschaften. Es werden sich nicht mehr zwei Weltanschauungen gegenüberstehen, sondern hunderte, vielleicht tausende parallel. Sie werden nicht in einem Wettrüsten der Systeme, sondern in kleinen Scharmützel nebenher oder großen Shitstorms zwischendurch ausgetragen werden. Und sie werden nicht befriedet werden können, weil keine Seite der anderen ihren Willen aufzwingen kann und weil die Konfliktparteien einander immer referenzierbar bleiben werden.

All das zeigt, dass dass wir die Probleme um Hate-Speech um ca. 100 Größenordnungen zu klein denken. Es sind keine Probleme die irgendein Staat mit irgendeiner Verschärfung irgendeines Gesetzes in den Griff bekommt. Es sind interne Probleme eines globalen und zu den Individuen hinunterdiffundierten Netzdiskurses und sie können somit auch nur mit den Mitteln des Netzes adressieret werden.

Was wir brauchen ist eine Netzinnenpolitik.

Eine Schlüsselstellung nehmen dabei die Plattformbetreiber ein. Die Forderungen, Twitter möge doch bitte deutlicher und schneller eingreifen bei Belästigung und Angriffen, ihre Tools zum Blocken und Muten doch bitte den Wünschen potentieller Opfern entsprechend anpassen und verbessern sind nicht neu und sie sind der richtige Weg. Aber ich glaube, das reicht nicht.

Es kann auf Dauer nicht funktionieren, die Plattform sowohl der maskulinistischen Szene, als auch die der Feminist/innen zu sein. Ja, ich zweifele hier das Konzept der Neutralität der Plattform an. Ich glaube, das ist auf Dauer nicht machbar.

Die Probleme, die diese Konflikte aufzeigen – das merkte man auch deutlich auf der Tagung gestern – sind eben nicht in erster Linie normative. Natürlich sind Vergewaltigungs- und Morddrohungen sowie Beleidigungen ein großes Problem. Aber dagegen gibt es bereits nationalstaatliche Gesetze. Und auch wenn man die Rechtsdurchsetzung hier sicher verbessern kann, machen wir uns selbst etwas vor, wenn wir glauben, dass alles gut würde, wenn die Maskus anfangen, ihre Handlungen im Rahmen des Strafgesetzbuches organisieren (was sie größtenteils eh schon tun). Die Maskus sind nicht nur als Harasser ein Problem, sondern als politische Gruppe, als giftige Ideologie.

Deswegen glaube ich, dass man diese Probleme nicht normativ (im Sinne von gewünschtem und nicht gewünschten Verhalten, egal ob im Strafgesetzbuch oder in den Terms of Service) lösen kann, sondern dass man sie politisch beantworten muss. Politisch, im Sinne von „eine Haltung zeigen“ und sie durchsetzen.

Facebook und Twitter könnten sich zum Beispiel zu einem emanzipatorischen Menschenbild bekennen und sagen, dass bestimmte Ideologien dort keinen Platz haben. Das ist auch gar nicht so neu. Gegen Sites des Islamischen Staats und anderen militant islamistischen Gruppen geht Facebook bereits gezielt vor. Klar, auch auf Druck der US-Regierung, aber auch darüber hinaus. Warum nicht auch mit dem selben Eifer gegen Nazi-sites? Warum nicht gegen Pegida? Warum nicht auch Maskulinistengruppen?

Jetzt kommen wieder die Leute, die rufen, dass das ja eine Beschneidung der Meinungsfreiheit bedeutet. Dem will ich nicht völlig widersprechen, denn natürlich ist Facebook ein mächtiges Instrument der Reichweite. Dennoch halte ich einen solchen Schritt für vertretbar. Das Internet ist groß und es gibt noch viele andere Plattformen, auf denen der Content solcher Leute geduldet wird. Und ich bin mir sicher, wenn Pegida Facebook verlassen muss, ziehen ihre Anhänger hinterher. Warum nicht das russische V-Kontakte? Das ist sowieso schon ein wichtiges Vernetzungsinstrument der rechten Szene geworden. Auch Homophobie und sonstige Menschenfeindlichkeit sind dort immer gerne gesehen.

Wofür ich also plädiere ist nicht eine Abschaffung bestimmter Meinungen, sondern eine Ausdifferenzierung der Plattformen nach politischer, weltanschaulicher Haltung. Ich halte eine solche Ausdifferenzierung auf Dauer eh für unumgänglich. Einer der wichtigsten Aspekte eines netzinnenpolitischen Aktivismus wird sein, die strategisch wichtigen Plattformen auf die richtige Seite zu ziehen.

Bis es aber so weit ist, gilt es, soziale Sanktionsmechanismen zu finden, um auf den Plattformen selbst gegen die entsprechenden Auswüchse vorzugehen. Dafür habe ich unlängst die Filtersouveränität als Politik vorgeschlagen.

Netzinnenpolitik muss also auf zwei Ebenen stattfinden: der längst im Gange befindliche zivilgesellschaftliche Kampf um Deutungshoheit und gegen Menschenfeindlichkeit und der langfristig wichtige, strategische Kampf um die Positionierung der Plattformen.

Und dann muss das noch irgendjemand für die SPD-Politiker/innen erklären. Obwohl … Wozu?

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18 Kommentare zu Warum wir eine Netzinnenpolitik brauchen

  1. Plattformneutralität war mal ein schönes Prinzip.

  2. B. Ehrendt sagt:

    Balkanisieren wir also das Netz mit allen Meinungen, die genügend politischen und ökonomischen Druck aufbauen können, um die Plattformen und Provider zu einer Rücksichtnahme auf ihre Wünsche zu zwingen. Das tun wir ohne eine vermittelnde, integrative Instanz.

    Ich sehe nicht, wie das irgendwelche Probleme löst – jenseits des persönlichen Problems, sich mit einer anderen Meinung auseinanderzusetzen.

    • mspro sagt:

      Ich glaube, als erstes sollte man sich bei diesem Thema von dem Gedanken verabschieden, irgendwas lösen zu können. Das geht nicht, wie oben beschrieben. Ich glaube nur, dass du in gewisser Weise die Reibungshitze der Gefechte minimieren kannst und gleichzeitig bestimmten Einstellungen die Plattform entziehen (hier wörtlich) kannst und damit in ihrer Wirkmächtigkeit einschränken kannst. Und dafür ist der Vorschlag gut.

      • B. Ehrendt sagt:

        Die Reibungshitze der „Gefechte“, (sprich: Diskussionen) dadurch zu entschärfen, indem man anderen Leuten ohne eine gesetzliche Grundlage den Mund zu verbieten und sie wegzumachen versucht, finde ich unzweckmässig.

        Die „Gegenseite“ muss von vornherein als vollkommen indiskutabel definiert sein, und das nicht auf einer rechtlichen, sondern einer ideologischen Basis, der Basis zweier niemals trennscharf definierten Ideologien. Nehmen wir das Beispiel „Maskulinisten“ gegen „Feministen“: Welche „netzinnenpolitische“ Instanz (das Wort impliziert geschmeidig eine nicht existente Autorität mit Definitionshoheit) entscheidet, ob ein Argument „maskulinistisch“ oder „feministisch“ ist, und entfernt die entsprechende Person dann aus ihrem sozialen Netzwerk? Müsste ich mich gegenüber der radikalst-möglichen Auslegung beider Ideologien rechtfertigen, oder gegenüber der moderatesten?

        Kurz gesagt, dein Vorschlag basiert darauf, einer Art unlegitimierter Sittenwächter eine Kontrolle über jegliche Art von Diskussion zu gewähren, in welcher ihre Ideologie eine Rolle spielen könnte, und den Konsens dieser Sittenwächter zum Eichmaß für politisch annehmbares Verhalten zu erklären.

        Zudem ist das einzige, was diese Aktion mE erreichen würde, dass der ideologische Konflikt auf die Ebene der besagten Sittenwächter gehoben wird, weil die Kontrolle über die Mehrheit der Sittenwächter letztlich die Kontrolle über jede im Forum geführte Diskussion bedeutet. Das politische „Gefecht“ wird also keineswegs entschärft, sondern nur weiter professionalisiert. Ich schmunzle ein Bisschen beim Gedanken an all die Botnets, Falschflaggen und hochwertige Trollerei, die so etwas produzieren würde. Ich würde nicht schmunzeln, wenn ich diesen Vorschlag für umsetzbar hielte.

  3. Musenrössle sagt:

    Und wer entscheidet, welche die „richtige“ Seite ist?

    Es hat selten eine Seite nur recht und die andere nur unrecht und Idioten gibt es sowieso auf allen Seiten.

    Auch wenn manche Dinge – IS, Nazis… – natürlich indiskutabel sind, die Ansicht, die jeweils eigene Meinung/Seite wäre die „richtig“ und die andere die ‚falsche‘ und der Versuch die Welt entsprechend aufzuteilen ist gerade KEINE Lösung, sondern Teil des Problems…

  4. Jorges sagt:

    Also Du meinst, dass die Welt besser wäre, wenn alle „Maskus“ nicht mehr bei Facebook wären, sondern bei Vkontakte, richtig?

    Aber was genau wäre daran besser? Richtig, als Facebook-Nutzer wäre man nicht mehr mit ihnen konfrontiert, könnte sie leichter ausblenden, die eigene Filtersouveränität durchsetzbarer. Aber das könnte doch genauso innerhalb eine Plattform funktionieren: Facebook/Twitter könnten ebenso effektivere Tools anbieten, mit denen ich andere Nutzer sauberer ausblenden könnte.

    Warum also unbedingt die Plattform-Verbannung erreichen wollen? Wenn „Masku-Ideen“ tatsächlich „giftige Ideologie“ sein sollen, was nützt es dann, sie von Facebook zu verbannen, wenn sie auch weiterhin in Deutschland über den Vkontakte-Server erreichbar sind?

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  6. EinFragender sagt:

    Zu meinen man hätte Recht und die anderen Unrecht und das Durchsetzen dieses Anliegen ist einer Diktatur würdig und zeugt nicht gerade von einem aufgeklärten und humaniatischen Menschenbild.

    Warum versuchen sie es nicht mal mit ehrlichen und offenen Diskussionen. Haben Sie das nicht drauf oder haben Sie Angst die anderen haben Recht?

  7. Christian sagt:

    Würdest du denn zB theorien , die auf Evolutionsbiologie, medizinischer Forschung etc aufbauen und aus diesem Gesichtspunkt einen Gleichheitsfeminismus widersprechen, darunter einordnen?

    Was ist im Gegenzug mit einem Feminismus a la Radfem und „alle Männer sind schlecht, Piv ist immer Vergewaltigung“?

  8. Robin sagt:

    Resultat wäre ein Netz der Mitläufer, in dem wenige Eliten dem großen Rest vorschreiben können, was sie zu schreiben und zu denken haben. „Sei lieb, sonst kommst du zu den Maskus.“ Groteske, gefährliche Idee.

  9. stefle sagt:

    Kann man das so zusammenfassen:

    Staatsgrenzen auflösen, Meinungsgrenzen einziehen?

  10. John sagt:

    Wie muss ich mir das konkret vorstellen?
    Werden dann Bots oder reale Menschen Facebook oder Twitter auf Meinungsäußerungen, auf Likes, auf Re-Tweets usw. durchleuchten, die als anti-feministisch bzw. maskulistisch interpretiert werden können? Was tun mit Re-Tweets maskulistischer Kommentare, zu denen ich kritisch Stellung beziehe/indifferent bin/mich darüber lustig mache?

    Wer hat die Kompetenz, im Zweifelsfall zu entscheiden? Und wer hat die Kompetenz, festzulegen, wer diese Kompetenz hat, also: Wer hat die Kompetenz-Kompetenz? Das sind immanent politische Fragen. Über Jahrtausende der Kämpfe hat sich für die Entscheidung politischer Fragen ein Modell legitimatorisch durchgesetzt: Das demokratische. Wer also die Kompetenz-Kompetenz hat, wäre nicht durch dich alleine auszuwählen. Was, wenn die Entscheidung dir am Ende nicht gefällt, etwas, das in der Demokratie immer passieren kann (und in der Regel auch passiert)?

    Diese Fragen stellst du hier gar nicht. Für mich liest sich das, als wünschtest du dir eine McCarthyisierung des Internets. Mit dir oder den deinen in der Rolle des Joe McCarthy. Herzlichen Glückwunsch zu dieser wunderbar emanzipatorischen Vision.

  11. chris sagt:

    Oder auch Einfach: Demokratie und Meinungsfreiheit ade, ist alles so schön kuschelig hier…

  12. m sagt:

    Oh, mit der SPD habe ich auch noch zu reden, aus pro-maskulistischer Perspektive. Ich erwarte da mit Freuden den nächsten Wahlkampf. :)

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  15. Fritz Iv sagt:

    Wenn man selbst mitten in den Saalschlachten drinsteckt, dann sieht es ganz unheilvoll aus und vielleicht hat dann die eine oder der andere, fest überzeugt, zu den Guten zu gehören, das Gefühl, das Gute würde aufgehalten von den „Hate-speeches“, den Reaktionären, den Manipulateuren, den rechtsradikalen Forumskämpfern etc.
    Aber der Witz ist: Netze funktionieren nicht linear, sondern per se dann am wirksamsten, wenn sie alle Abschottungen durchstoßen.
    Die offenen Netze haben nämlich genau den Riesenvorteil gegenüber früheren „innenpolitisch“ oder „moralisch“ lenkbaren Medien, dass hier erstmals die gegensätzlichen Standpunkte in voller Heftigkeit verbal aufeinanderprallen. Wie gesagt, der Anblick ist nicht schön. Er ist aber *langfristig* enorm produktiv, weil alle diese Hate-Speech-Muster nicht mehr in „primitive isolation“ sich selbst füttern können, sondern nach und nach, alles braucht seine Zeit, abgeschliffen werden. Es ist ja kein Zuckerschlecken, plötzlich von allen Seiten angegriffen zu werden, seine „Argumente“ mit Fakten zerschossen zu bekommen etc.
    Tatsächlich würden die Hater am liebsten unter sich bleiben – siehe Pegida etc. Man kann Reaktionäre geradezu daran erkennen, dass sie Diskussionen ausweichen und Parolenpolitik bevorzugen, dass sie gerade nicht mehr mit gegenläufigen Positionen sprechen wollen, schon gar nicht mit der Presse, um sich so vor der Auseinandersetzung zu schützen, d.h. um vor ihrer vollen, aber nach außen geschlossenen Kirche, predigen zu können.
    Genau diese Wünsche nach Abschottung darf man nicht zulassen, vielmehr muss man das Mahlwerk der Bearbeitung mahlen lassen.
    Es mag sein, dass es Grenzen gibt, obgleich ich eigentlich glaube, dass sich der gröbste Mist praktisch von selbst erledigt.
    Gefährlich sind eher die „dunklen“ Netze, die geschlossenen Communities, das Hetzen im Versteck.
    Es gibt daher umgekehrt nichts Besseres als die offene, schmerzhafte Schlacht – genau da passiert es, dass die unhaltbarsten Stellungen relativ schnell untergehen, andere dauern halt ein paar Jahre, aber soll’s – der Trend ist viel zu stark, als dass er allein mit Parolen und Sentiment-Schürerei aufgehalten werden könnte.
    Es gibt auch schon sozialwissenschaftliche Untersuchungen darüber, wie durch das Medium der offenen Saalschlacht Extremstandpunkte abgeschliffen werden und die Meinungsbilder sich annähern. Mir ist das absolut plausibel. Der größte Unsinn gedeiht dagegen immer dort, wo die Widerworte nicht zugelassen sind, geblockt werden, gemutet werden.
    Nur nebenbei sei erwähnt, dass das Putin-Regime ein eifriger Förderer solcher „Netz-Innenpolitik“ ist, die z.B. „Beleidigungen“ zur Straftatbeständen erklärt. Insofern ist schon lustig zu sehen, wie sich bei dir emanzipatorische Zielwünsche mit uraltem Autoritarismus zusammentun und dabei das Netz verteidigt werden soll. So etwas führt die Aufklärung immer ins Grab.

  16. JochenH sagt:

    Jemand wie du Michael kann doch recht leicht ein Internet – Forum installieren und betreiben. Ich habe sowas jahrelang gemacht und bin/war immer wieder als Moderator in Erscheinung getreten. Beim Forum der Piratenpartei war das durchaus teilweise recht schwierig. Damit kann man Trolle blocken und wirklich extreme Auswüchse an Beleidigungen leicht eliminieren. So kann man leicht Plattformen für spezielle Interessen etablieren und die User dort schützen.

    Die großen sozialen Plattformen Twitter und facebook haben einen mangelhaften zentralen Schutz, aber bieten dem einzelnen User gute Möglichkeiten, sich abzuschotten durch Blocken anderer Accounts. Ich mache das selber nur, wenn ich grob beleidigt werde und dann sehe ich den Anderen einfach nicht mehr. Dieser Schutz ist im Grunde ausreichend, wenn auch nicht perfekt.

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